Deutschland bleibt hinter Ziel der NATO zurück
Nach dem Ende des Kalten Krieges hat Deutschland sein militärisches Budget deutlich reduziert. Auch wenn der Etat in den vergangenen Jahren wieder aufgestockt wurde, verfehlt die Bundesrepublik die Vorgabe der NATO, 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, weiterhin deutlich.
- Die großen Militärmächte wie die USA oder China haben ihre Verteidigungsbudgets in den vergangenen Jahrzehnten aufgestockt.
- Deutschland hat dagegen seine Ausgaben nach der Wende um mehr als ein Drittel gekürzt und liegt deutlich hinter den NATO-Vorgaben zurück.
- Um den Verteidigungsetat auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufzustocken, müsste Deutschland bis 2024 etwa 86 Milliarden Euro zusätzlich aufwenden.
In den vergangenen Jahren haben autoritäre Regime zahlreiche regionale Kriege geführt oder in solche Auseinandersetzungen eingegriffen – die Annexion der Krim oder die Konflikte in Syrien und Libyen sind nur einige Beispiele. Auch China zeigt nicht nur wirtschaftliche, sondern ebenso militärische Stärke, unter anderem durch Militärpräsenz in Afrika.
Die großen Player haben ihre Militärausgaben erhöht
Dies schlägt sich auch in den Militärausgaben Pekings nieder, die sich in realer Rechnung seit 1995 mehr als verzehnfacht haben. In Russland betrug das Plus gut 150 Prozent, in den USA nahezu 50 Prozent und in der EU-28 knapp 13 Prozent.
Absolut betrachtet geben die USA mit 719 Milliarden Dollar (in Preisen von 2018) weitaus am meisten pro Jahr für ihre Streitkräfte aus.
China hat mit 266 Milliarden Dollar inzwischen fast zur EU (279 Milliarden Dollar) aufgeschlossen. Russland kam zuletzt auf 64 Milliarden Dollar.
Die deutschen Verteidigungsausgaben müssten bis 2024 um etwa 86 Milliarden Euro aufgestockt werden, um die NATO-Vorgaben zu erfüllen.
Vor dem Hintergrund der globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen drängen die USA schon seit Längerem auf ein stärkeres Engagement ihrer europäischen NATO-Partner. Bereits 2014 wurde das gemeinsame Ziel bestätigt, mindestens 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungszwecke auszugeben. Deutschland allerdings, das sein Budget in den Jahren nach der Wende real um mehr als ein Drittel gekürzt hatte, ist von diesem Ziel weit entfernt (Grafik):
Mit Verteidigungsausgaben von gut 50 Milliarden Euro verfehlte Deutschland das NATO-Ziel im vergangenen Jahr um mehr als 15 Milliarden Euro.
Die Lücke wäre ohne den coronabedingten Rückgang des BIP sogar noch größer gewesen. Und Besserung ist nicht in Sicht: Gemessen an den derzeitigen Etatplänen müssten die Verteidigungsausgaben in den Jahren 2021 bis 2024 um etwa 86 Milliarden Euro aufgestockt werden, um die NATO-Vorgaben zu erfüllen.
Anders gewendet: Nach gut 1,5 Prozent des BIP im vergangenen Jahr wird das deutsche Verteidigungsbudget 2024 nach heutigem Stand voraussichtlich nur noch knapp 1,4 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmachen.