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Zahlmeister EU

Die Europäische Union gibt Jahr für Jahr viel Geld aus, um beispielsweise ärmere Mitgliedsstaaten und Regionen zu unterstützen oder die Agrar-, Forschungs- und Bildungspolitik zu fördern. Gemessen an den nationalen Staatsausgaben erreichen die Zahlungen aus dem EU-Haushalt zum Teil erstaunliche Dimensionen.

Kernaussagen in Kürze:
  • Im Jahr 2015 sind aus dem Haushalt der Europäischen Union insgesamt 130 Milliarden Euro an die 28 Mitgliedsstaaten geflossen.
  • Bulgarien erhielt 2,7 Milliarden Euro aus Brüssel, das entsprach mehr als 15 Prozent der bulgarischen Staatsausgaben – kein anderes EU-Land kam auf einen höheren Anteil.
  • Die hohen Zahlungen an die mittel- und osteuropäischen Länder sind vor allem auf die Ausgaben für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zurückzuführen.
Zur detaillierten Fassung

Im Jahr 2015 sind aus dem Haushalt der Europäischen Union insgesamt 130 Milliarden Euro an die 28 Mitgliedsstaaten geflossen. Das meiste Geld erhielt Frankreich mit 14,5 Milliarden Euro, Spanien bekam 13,7 und Polen 13,4 Milliarden Euro. Deutschland lag mit 11 Milliarden Euro auf Platz fünf der Empfängerländer.

Brutto versus netto

Dies sind allerdings nur die Bruttozahlungen aus Brüssel – diesem Geld müssen die Beiträge der einzelnen Mitgliedsstaaten zum EU-Haushalt gegenübergestellt werden. Unterm Strich gehören Deutschland und Frankreich zu den Nettozahlern, sie steuern also mehr zum EU-Budget bei, als sie zurückerhalten. Der EU-Kommission zufolge lag der Nettobeitrag Deutschlands zum EU-Haushalt 2015 bei 14,3 Milliarden Euro, Frankreich zahlte netto 5,5 Milliarden Euro.

Zu den Nettoempfängern gehörten im vergangenen Jahr unter anderem Polen mit 9,5 Milliarden Euro aus Brüssel und Spanien mit 4,5 Milliarden Euro.

Die separate Betrachtung der Bruttozahlungen ist allerdings sinnvoll, um die Bedeutung der Brüsseler Gelder für die einzelnen Mitgliedsstaaten zu ermessen. Setzt man die EU-Zahlungen ins Verhältnis zu den nationalen Staatsausgaben, dann zeigt sich, dass vor allem die mittel- und osteuropäischen Länder von der Union profitieren (Grafik):

An der Spitze des Rankings liegt Bulgarien – im Jahr 2015 bekam das Land 2,7 Milliarden Euro aus Brüssel, das entsprach mehr als 15 Prozent seiner Staatsausgaben.

Dahinter folgen Rumänien und Lettland. Ein Sonderfall unter den Top Ten ist Luxemburg, denn die dort ansässigen EU-Institutionen nehmen viele EU-Verwaltungsmittel in Anspruch.

Im Jahr 2015 bekam Bulgarien 2,7 Milliarden Euro aus Brüssel, das entsprach mehr als 15 Prozent seiner Staatsausgaben.

Die hohen Zahlungen an die mittel- und osteuropäischen Länder sind vor allem auf die Ausgaben für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, die sogenannte Kohäsion, zurückzuführen. Mit diesen Mitteln versucht die EU, den Rückstand der ärmeren Länder und Regionen gegenüber den wohlhabenderen Mitgliedsstaaten zu verringern.

EU zahlt für den Zusammenhalt

In Bulgarien zum Beispiel soll das Programm „Science and Education for Smart Growth“ in den Jahren 2014 bis 2020 unter anderem die Forschungsinfrastruktur stärken und die Qualität der Ausbildung an Schulen und Universitäten verbessern. Ein Programm für Rumänien zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu verbessern sowie die Informations- und Kommunikationstechnologien auszubauen. Und in der Slowakei sollen EU-Gelder unter anderem die Verkehrsinfrastruktur verbessern.

Eine deutlich geringere Rolle spielen die EU-Haushaltsmittel für die älteren EU-Mitglieder – in neun Ländern erreichen sie maximal 1,5 Prozent der Staatsausgaben. Meist handelt es sich dabei um Zahlungen für die gemeinsame Agrarpolitik – in Frankreich zum Beispiel machten diese zuletzt mehr als 60 Prozent aller Gelder aus Brüssel aus, in Finnland waren es gut 70 und in Irland sogar mehr als 80 Prozent.

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