Interview Lesezeit 5 Min. Lesezeit 1 Min.

„Wir können uns in der Eurozone noch nicht zurücklehnen“

Als es galt, die europäischen Krisenstaaten vor der Pleite und die Währungsunion vor dem Zerfall zu bewahren, stabilisierte Michael Sket, inzwischen Wirtschaftsanalyst für Italien, Malta und Polen bei der EU-Kommission, zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen den Staatenverbund mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Im iwd-Interview spricht Sket über Griechenland, das Verhältnis der Deutschen zu den Italienern und die Rolle des Internationalen Währungsfonds.

Kernaussagen in Kürze:
  • Michael Sket, Mitarbeiter der EU-Kommission, hat während des dritten Anpassungsprogramms für Griechenland beim Europäischen Stabilitätsmechanismus gearbeitet.
  • Sket sieht Griechenland wirtschaftlich inzwischen auf einem guten Weg: Steuerschlupflöcher wurden gestopft und der Primärhaushalt ist im Plus.
  • Auch Italien steht für ihn nicht so schlecht da, wie viele Schlagzeilen glauben machen: Die Regierung habe wichtige Reformen angepackt.
Zur detaillierten Fassung

Vom ESM hat jeder irgendwie schon einmal gehört, aber die größeren Zusammenhänge sind den meisten oft unklar. Können Sie das Konstrukt erklären?

Im Jahr 2010 musste Griechenland erstmals gerettet werden, andere Staaten waren ebenfalls massiv in Schieflage. Es galt, sie schnell mit Hilfskrediten zu versorgen – gegen strenge Auflagen. Zuerst erhielt Griechenland Kredite von den anderen Euroländern auf bilateraler Basis. Fast zeitgleich wurden der Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und die EFSF, die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, als befristeter Mechanismus zur Krisenbewältigung ins Leben gerufen. Die EFSF wurde als Aktiengesellschaft nach luxemburgischem Recht gegründet, weil die Eurostaaten nur auf dieser privatrechtlichen Ebene schnell genug handeln konnten.

Der ESM war dann der nächste Schritt. Er fußt auf einem völkerrechtlichen Vertrag und ist auf Dauer angelegt. Indem Eurostaaten Eigenmittel eingezahlt haben und wie bei der EFSF mit ihrer Kreditwürdigkeit bürgen, stehen dem ESM theoretisch bis zu 500 Milliarden Euro zur Verfügung, die er Krisenstaaten unter Auflagen im Rahmen eines wirtschaftlichen Anpassungsprogramms leihen kann.

Ist leihen das richtige Wort?

Nominell haben bislang weder der ESM noch seine Vorläuferin Geld verloren, denn es gab keinen Zahlungsausfall. Natürlich kann man argumentieren, dass die Krisenstaaten Geld über den Rettungsschirm viel billiger erhalten haben, als es ihnen am Markt rein hypothetisch möglich gewesen wäre. Allerdings hatten die betroffenen Staaten den Zugang zu den Finanzmärkten ja bereits verloren. Aber gerade aus deutscher Perspektive sollten wir uns nicht beklagen, denn Deutschland hat in den letzten Jahren dank der krisenbedingten Niedrigzinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) massiv gespart.

Dieses Argument gilt allerdings für alle Eurostaaten gleichermaßen. Und das böse Erwachen, gerade für Deutschland, könnte noch kommen.

Natürlich können wir uns in der Eurozone noch lange nicht zurücklehnen. Doch wir sind auf dem richtigen Weg und der wirtschaftliche Aufschwung hilft dabei.

Auch in Griechenland?

Natürlich. Bei aller Kritik dürfen wir nicht vergessen, dass der ESM-Vertrag einst die Troika vertraglich definiert hat: Kommission und Europäische Zentralbank haben seither offiziell die Aufgabe, möglichst in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit Staaten über Kreditbedingungen zu verhandeln und den Ländern dann genau auf die Finger zu schauen. Das hilft.

Italien ist nicht das chaotische, unkontrollierte oder unreformierbare und ineffiziente Land, wie wir Deutschen uns das gerne ausmalen.

Außerdem gibt es bei den Griechen endlich die Einsicht, dass sie es selbst in der Hand haben, ihr Land endgültig aus der Krise zu holen. Und dass es keinen Sinn macht, die Hauptschuld immer bei anderen – gern bei der Troika oder den Deutschen – zu suchen. Diese Selbsterkenntnis hat länger gedauert als in Irland, Portugal und Spanien.

Klingt gut. Aber das hat man ja schon einige Male gehört. Geändert hat sich vor Ort derweil nichts.

Das stimmt so nicht. Gewiss, die Leute hatten sich über Jahrzehnte in einem ineffizienten System eingerichtet. Aber mittlerweile wurden zum Beispiel viele Steuerschlupflöcher gestopft, Schwarzarbeit wurde zurückgedrängt, die Staatseinnahmen steigen und der Staatshaushalt erwirtschaftet Primärüberschüsse – das heißt, wenn wir die fälligen Zinszahlungen abziehen.

Zugute kommt Griechenland gleichzeitig die geopolitische Situation: Die Türkei, Ägypten und Tunesien ziehen deutlich weniger Touristen an als früher. Das spielt der griechischen Tourismusindustrie in die Hände und damit dem Staat über höhere Steuereinnahmen.

Michael Sket ist Wirtschaftsanalyst für Italien, Malta und Polen bei der EU-Kommission / Foto: privat Aber die Troika muss weiterhin genau draufschauen und kontrollieren?

Alle Länder, die Hilfsgelder erhalten haben, werden genau beobachtet. Schließlich laufen die Kredite noch viele Jahre, da müssen Vereinbarungen im Sinne der Geldgeber überwacht werden. Das geschieht innerhalb des Systems aus Troika und ESM. Inwiefern dafür allerdings noch die Troika in bekannter Zusammensetzung nötig ist, muss diskutiert werden.

Was meinen Sie damit?

Als der ESM ins Leben gerufen wurde, hatten EZB und EU-Kommission keine Erfahrung mit einem entsprechenden Krisenmechanismus. Da brauchten wir den Internationalen Währungsfonds mit seinen Experten und seiner Erfahrung. Europa hat hier stark vom IWF profitiert und die Zusammenarbeit war sehr sinnvoll und fruchtbar. Doch heute ist die Sachlage eine andere. Wir haben unsere Erfahrungen gesammelt. Es steht deshalb die Frage im Raum, welche Rolle der IWF in der Europäischen Währungsunion in Zukunft spielen sollte.

Das ist übrigens ein Thema, das den IWF ebenfalls umtreibt. Wir Europäer müssen uns also überlegen, welche Alternativen wir schaffen können. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln hat ja beispielsweise vor kurzem erörtert, was für und was gegen einen Europäischen Währungsfonds als Alternative zum IWF spricht.

Mittlerweile bewerten Sie für die EU-Kommission die wirtschaftliche und politische Lage in Italien. Droht uns dort der nächste Einsatz der Troika oder des ESM?

Italien ist nicht mit Griechenland vergleichbar – auch wenn es nach Griechenland den höchsten Schuldenstand im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt hat. Seit Mitte 2014 wächst die italienische Wirtschaft wieder und es gibt mittlerweile einen Leistungsbilanzüberschuss. Der italienische Staatshaushalt erwirtschaftet seit Jahren Primärüberschüsse, das hilft beim Thema Staatsverschuldung. Zudem arbeitet die Regierung ja ganz im Sinne der Europäischen Kommission, die sich für wachstumsfördernde Strukturreformen stark macht. So hat Italien in den vergangenen Jahren sein Rentensystem reformiert sowie den Arbeitsmarkt drastisch flexibler und liberaler gestaltet. Und das Bankenproblem ist die italienische Regierung ebenfalls angegangen.

Das IW Köln kam in einer aktuellen Studie zu ähnlich positiven Ergebnissen. Dennoch klingen Medienberichte und Kommentare zu Italien hierzulande oft deutlich pessimistischer. Warum?

In Italien gibt es eine Redensart: „Die Deutschen lieben die Italiener, aber sie schätzen sie nicht. Die Italiener schätzen die Deutschen, aber sie lieben sie nicht.“ Da steckt sicherlich einiges Wahres drin – was auch die Berichterstattung in Deutschland beeinflusst. Italien ist jedenfalls nicht das chaotische, unkontrollierte beziehungsweise unreformierbare und ineffiziente Land, wie wir Deutschen uns das gerne ausmalen.

Aber natürlich gibt es noch viele Defizite in Justiz und Verwaltung; zudem eine Menge kleiner Familienbetriebe, die große Probleme mit der Globalisierung und dem harten internationalen Wettbewerb haben.

Das ist ein sehr differenziertes Bild. Welches würden Sie für die Zukunft der Europäischen Währungsunion insgesamt zeichnen?

Wir haben noch nicht den Punkt erreicht, an dem das Gebilde langfristig stabil ist und ohne weiteres der nächsten Krise widerstehen kann. Aber die Richtung stimmt.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene

Mehr auf iwkoeln.de