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Volljähriger Nachzügler

Neue Autobahnen, sanierte Fassaden und eine sinkende Arbeitslosenquote – das sind die Erfolge des „Aufbau Ost“. Doch die Wirtschaftsleistung in Ostdeutschland kann mit dem Westniveau noch lange nicht mithalten.

Kernaussagen in Kürze:
  • Neue Autobahnen, sanierte Fassaden und eine sinkende Arbeitslosenquote – das sind die Erfolge des „Aufbau Ost“.
  • Doch die Wirtschaftsleistung in Ostdeutschland kann mit dem Westniveau noch lange nicht mithalten.
  • Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner bleibt mit zuletzt rund 22.200 Euro hartnäckig um ein Drittel unter dem Durchschnittswert der westdeutschen Länder.
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Vor vier Jahren sind die ostdeutschen Bundesländer volljährig geworden. Und weil man in diesem Alter zumindest anfängt, auf eigenen Füßen zu stehen, werden seitdem die Mittel für den „Aufbau Ost“ zurückgefahren. Endgültig Schluss mit den Zuwendungen aus dem Steuer-Soli soll dann 2019 sein.

Vieles ist mithilfe des Solidarpakts im Osten bewerkstelligt worden: Die Verkehrsinfrastruktur ist oft in einem besseren Zustand als im Westen, die Innenstädte glänzen mit frisch sanierten Fassaden und es gibt eine gesunde mittelständische Wirtschaft, die zunehmend mehr Menschen beschäftigt. So ist die Arbeitslosenrate in den Ost-Flächenländern inzwischen meist nur noch einstellig. Doch die Aufbau­erfolge werden von einem gewichtigen Negativposten getrübt (Grafik):

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner bleibt mit zuletzt rund 22.200 Euro hartnäckig um ein Drittel unter dem Durchschnittswert der westdeutschen Länder.

Innerdeutscher Wachstumsvergleich Nur der Hauptstadt gelingt es, aufzuholen. Berlin hat in den vergangenen sechs Jahren ein überdurchschnittliches Wachstum hingelegt und kommt inzwischen auf ein Pro-Kopf-BIP von gut 29.000 Euro – das sind fast 90 Prozent des westdeutschen Mittelwerts.

Ursache der anhaltenden Schwäche Ostdeutschlands ist vor allem die geografische Struktur: Die vielen Kleinstädte und ländlichen Gebiete sind kein attraktiver Standort für hochproduktive Firmen. Das Fehlen großer Unternehmen drückt auch die kommunalen Steuereinnahmen. Außer der Region rund um Berlin gibt es an großen Zentren nur Dresden und Leipzig, während der Wes­ten viele starke Standorte aufweist.

Dieser Strukturnachteil des Ostens ist auch mit noch so vielen Fördermilliarden nicht auszugleichen. Dennoch lässt sich gegen die wirtschaftliche Schwäche etwas ausrichten: So sollte die Förderung im Osten zukünftig verstärkt die Produktivität der Investitionen in den Blick nehmen. Auch ein höherer Bildungsstand und Zuwanderung können den Osten weiter voranbringen. Die Uni-Städte in Sachsen etwa konnten zuletzt sogar ihren negativen Bevölkerungstrend umkehren.

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