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Und ewig grüßt der Bosporus

Bereits seit zehn Jahren verhandelt Ankara mit Brüssel über einen Beitritt zur EU. Doch die Verhandlungen gestalten sich schwierig. Zwar gilt die Türkei als funktionierende Marktwirtschaft und auch der türkisch-europäische Handel gedeiht prächtig, doch in puncto Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weist die Republik noch Defizite auf.

Kernaussagen in Kürze:
  • Ankara verhandelt seit zehn Jahren mit Brüssel über einen EU-Beitritt.
  • Seit 1996 kann die Türkei mit der EU gewerbliche Waren und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse zollfrei unbegrenzt ein- und ausführen.
  • Die EU bezog 2014 Waren im Wert von 54 Milliarden Euro aus der Türkei.
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Kein Beitritt ohne Bedingungen: Ein Land, das EU-Mitglied werden möchte, muss die Kopenhagener Kriterien erfüllen. Dazu zählen eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten. Vieles davon erfüllt die Türkei derzeit nicht. So äußerte die Europäische Kommission im Oktober 2014 schwerwiegende Bedenken bezüglich der Unabhängigkeit der türkischen Justiz und des Schutzes der Grundfreiheiten.

Günstiger fällt das Urteil der Kommission in Sachen Ökonomie aus. Brüssel attestiert der Türkei eine funktionierende Marktwirtschaft – eines der wirtschaftlichen Beitrittskriterien. EU-Kandidaten müssen außerdem fähig sein, dem Wettbewerbsdruck sowie den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten. Dazu dürfte die Türkei nach Ansicht der Kommission mittelfristig in der Lage sein, vorausgesetzt, Ankara treibt umfassende Strukturreformen schneller voran.

Schon seit 1996 kann die Türkei dank einer Zollunion mit der EU gewerbliche Waren und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Nudeln, Kekse oder Schokolade zollfrei und unbegrenzt ein- und ausführen. Allerdings ist die Türkei für Europa kein ganz so bedeutender Handelspartner – unter den Nicht-EU-Handelspartnern nimmt sie mit einem Anteil von 3,8 Prozent am gesamten Außenhandel mit diesen Ländern den sechsten Platz ein. Umgekehrt ist der europäische Binnenmarkt für die Türkei der größte Exportmarkt:

Die EU bezog 2014 Waren im Wert von 54 Milliarden Euro aus der Türkei und exportierte Waren für 75 Milliarden Euro in die Türkei.

Das Land am Bosporus bezieht 37 Prozent seiner Importe aus der EU und liefert 42 Prozent seiner Exporte dorthin. Besonders gefragt sind Pkws und Nutzfahrzeuge aus türkischer Fabrikation, von denen ein guter Teil nach Deutschland geliefert wird (Grafik). Tatsächlich werden in der Türkei mehr Autos gebaut als in Italien – 2014 rollten fast 1,2 Millionen Fahrzeuge von türkischen Bändern, darunter Autos für Renault, Hyundai und Ford.

Trotz solcher Exportschlager ist die Türkei ein importabhängiges Land, das seit 2010 ein hohes Leis­tungsbilanzdefizit aufweist (Grafik). Gegenüber der EU betrug das Handelsbilanzdefizit zuletzt rund 20 Milliarden Euro, gegenüber Deutschland knapp 8 Milliarden Euro.

Zudem hat das türkische Wachstum nachgelassen. 2011 wuchs die Wirtschaft noch um rund 9 Prozent, 2014 waren für die Türken nicht mal mehr 3 Prozent Wachstum drin. Das dürfte auch so bleiben: Prognostiker erwarten für 2015 und 2016 einen Zuwachs von 3 bzw. 3,5 Prozent.

Die offizielle Arbeitslosenquote beträgt aktuell 11 Prozent, Fachleute schätzen die tatsächliche Rate allerdings auf bis zu 20 Prozent. Dramatisch ist die Lage vor allem für die jungen Türken: Laut OECD hat fast ein Drittel der unter 29-jährigen Erwerbspersonen keine Arbeit. Zudem drängen viele Flüchtlinge auf den Arbeitsmarkt. Allein aus Syrien fanden bislang 1,8 Millionen Menschen Zuflucht in der Türkei – das sind mehr, als ganz Europa seit Ausbruch des Kriegs in Syrien aufgenommen hat.

Doch es sind nicht nur die Kriege in Syrien und dem Irak, die die türkische Wirtschaft beeinträchtigen. Auch der Handel mit der Ukraine und dem Nachbarn Griechenland leidet. Hinzu kommen innenpolitische Probleme. Das schreckt ausländische Investoren ab – die aber haben in der jüngeren Vergangenheit einen guten Teil zum türkischen Wirtschaftswunder beigetragen.

Ob die Türkei jemals der EU beitreten wird, ist völlig offen. So zählt zu den eingangs erwähnten Kopenhagener Kriterien auch die Fähigkeit der EU, überhaupt neue Mitglieder aufnehmen und integrieren zu können. Bislang sind sich die EU-Mitgliedsstaaten uneins, was die Türkei angeht. Von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln wurde bislang erst eines – das zu Forschung und Wissenschaft – vorläufig abgeschlossen. Neben der angespannten politischen Situation in der Türkei selbst ist für Brüssel vor allem die ungelöste Zypernfrage ein Knackpunkt. Solange die Türkei ihre Beziehungen zu Zypern nicht normalisiert, will die EU die Verhandlungen zumindest partiell auf Eis legen.

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