Hartz-IV-Sanktionen Lesezeit 2 Min. Lesezeit 1 Min.

Strenge Sachsen

Manche Jobcenter ahnden Verfehlungen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern kaum, andere sind sehr konsequent. Besonders streng gehen die Sachsen mit Jugendlichen um, die ihre Mitwirkungspflichten nicht ernst nehmen.

Kernaussagen in Kürze:
  • Manche Jobcenter ahnden Verfehlungen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern kaum, andere sind konsequent.
  • Eine Vollsanktion erhielten 2014 nur 7.500 Personen.
  • Männer werden in der Regel öfter sanktioniert als Frauen und Jugendliche häufiger als Ältere.
Zur detaillierten Fassung

Die Empfänger von Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, müssen in vielen Fällen mit Sanktionen rechnen, wenn sie bestimmte Vorgaben nicht erfüllen:

1. Pflichten. Arbeitslose müssen sich selbst um einen Job bemühen, sie dürfen keine angebotene Arbeit oder Weiterbildungsmaßnahme ablehnen und sie dürfen ihre Bedürftigkeit nicht absichtlich herbeigeführt haben.

Beim ersten Pflichtverstoß wird die Regelleistung von 399 Euro für drei Monate um 30 Prozent gekürzt. Bei wiederholtem Verstoß innerhalb eines Jahres gehen 60 Prozent der Regelleistung verloren. Wenn weitere Pflichtverletzungen festgestellt werden, entfällt das Arbeitslosengeld II ganz – einschließlich des Betrags für Unterkunft und Heizung, der zusätzlich zur Regelleis­tung gezahlt wird.

Eine solche Vollsanktion erhielten 2014 jedoch nur 7.500 Personen – gerade einmal 0,2 Prozent der Leis­tungsbezieher.

Eine Sonderregel gibt es für junge Leute bis 25 Jahre: Ihnen wird schon beim ersten Regelverstoß nur noch das Geld für Miete und Heizung gezahlt; wenn sie weiter die Mitarbeit verweigern, können Leistungen komplett gestrichen werden.

Die abweichende Behandlung von Jugendlichen wird von Arbeitsmarktexperten damit begründet, dass sich gerade diese Gruppe nicht an Arbeitslosigkeit gewöhnen soll.

2. Meldeversäumnisse. Weniger drastisch sind die Folgen, wenn Arbeitslose Termine im Jobcenter ohne triftigen Grund verpassen. Dann droht eine dreimonatige Kürzung der Regelleistung um 10 Prozent.

Solche Meldeversäumnisse machen den Großteil aller Regelverstöße aus: Zwischen Februar 2014 und Januar 2015 sind rund eine Million Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt worden, drei Viertel davon, weil ein Termin im Jobcenter verpasst wurde.

Die Weigerung, eine Arbeit anzutreten oder sich weiterzubilden, führte in jedem zehnten Fall zu einer Kürzung der Leistungen.

Männer werden in der Regel öfter sanktioniert als Frauen und Jugendliche häufiger als Ältere.

Ausländer sind pflichtbewusster als Deutsche: Bezogen auf die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger wurden im Jahresdurchschnitt nur 3,3 Prozent mindestens einmal sanktioniert (generell 4 Prozent).

Die Sanktionspraxis unterscheidet sich regional erheblich (Grafik). So kürzte das Jobcenter in der Grafschaft Bentheim jedem zehnten Hilfeempfänger mindestens einmal Leistungen, während im benachbarten Emsland – mit vergleichbar hoher Arbeitslosigkeit – die Sanktionsquote nur 3 Prozent betrug. Da sich die Arbeitslosen im Emsland nicht ganz anders verhalten dürften als in Bentheim, deuten die Unterschiede darauf hin, dass in manchen Jobcentern Verfehlungen konsequenter geahndet werden als anderswo.

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