Armutsbekämpfung Lesezeit 2 Min. Lesezeit 1 Min.

Sinnvoll angelegtes Geld

Der Bundestag hat zuletzt die Mittel für die Entwicklungshilfe aufgestockt. Damit soll zum einen mehr Geld in die ärmsten Länder der Welt fließen. Zum anderen will man auch jenen Staaten helfen, die Flüchtlinge aus der Region aufnehmen.

Kernaussagen in Kürze:
  • Der Bundestag hat zuletzt die Mittel für die Entwicklungshilfe aufgestockt.
  • Viel zu oft versickern die Mittel auf dem Weg zu den Bedürftigen oder wie werden zweckentfremdet.
  • Auch die Privatwirtschaft kann mit ihren Direktinvestitionen zum Wachstum in den armen Ländern beitragen.
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Für das Haushaltsjahr 2015 standen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Im kommenden Jahr sollen es 7,3 Milliarden Euro sein. Hinzu kommen Mittel, die Deutschland über die EU für Entwicklungspolitik bereitstellt, sowie Ausgaben, die über das Auswärtige Amt laufen (Grafik):

Die Aufwendungen für Entwicklungshilfe addierten sich im Jahr 2014 auf umgerechnet 16,3 Milliarden Dollar – das entsprach 0,4 Prozent des deutschen Bruttonationaleinkommens (BNE).

Mit der neuerlichen Aufstockung des Etats rückt Deutschland immerhin dem Ziel der Vereinten Nationen etwas näher, dass jedes Industrieland 0,7 Prozent seines BNE für Entwicklungsprojekte bereitstellen soll (Kas­ten). Dieses Ziel wurde im Jahr 2015 vonseiten der EU und der Bundesregierung nochmals bestätigt.

Die öffentlichen Mittel umfassen technische, finanzielle und personelle Hilfen. Jeweils rund 20 Prozent fließen ins Bildungs- und Gesundheitssystem, in die sonstige soziale Infrastruktur sowie in die wirtschaftliche Infrastruktur wie den Straßenbau, die Wasserversorgung und die Elektrifizierung ländlicher Gebiete.

Daneben werden auch Länder unterstützt, die Flüchtlinge aus Krisenstaaten wie Syrien oder dem Irak aufnehmen. Das rechnet sich, denn die Versorgung von Flüchtlingen vor Ort ist meist um ein Vielfaches güns­tiger als in Deutschland.

Darüber, wie man Entwicklungshilfegelder möglichst effektiv einsetzt, wird oft gestritten. Denn vielfach versickern die Mittel auf dem Weg zu den Bedürftigen oder sie werden von totalitären Regierungen zweckentfremdet. Daher braucht es – unabhängig von der akuten Notfallhilfe – eine langfristige Strategie.

Dabei muss zum einen die Not ursachengerecht bekämpft werden. Zum anderen müssen die Geberländer aber auch darauf hinwirken, dass verlässliche Institutionen aufgebaut werden und die Korruption bekämpft wird. Auch messbare Reformen Richtung Rechtsstaatlichkeit können ein Vergabekriterium sein.

Sinnvoll ist es zudem, die armen Länder in den weltweiten Handel einzubeziehen. Dann kann auch die Privatwirtschaft mit ihren Direkt­investitionen zum Wachstum in diesen Regionen beitragen.

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