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Nicht für alle ein Problem

Wenn Bereitschaftsärzte nachts aufgrund von Notfällen mehrfach aus dem Schlaf gerissen werden und am nächsten Morgen gleich weiterarbeiten müssen, ist das ein Problem. Wenn ein Werksfeuerwehrmann alle paar Monate einmal in seiner Bereitschaftszeit ausrücken muss, weniger. Eine einheitliche Regelung der Bereitschaftsdienste ist deshalb wenig sinnvoll.

Kernaussagen in Kürze:
  • Das Europäische Parlament und die EU-Kommission streiten sich seit Jahren über die Neufassung der EUArbeitszeitrichtlinie.
  • Das Problem: Würden Standby-Zeiten grundsätzlich als Arbeitszeit gewertet, wären in der Praxis bewährte Schichtmodelle nicht mehrmachbar.
  • Die maximale Wochenarbeitszeit beträgt laut EU-Arbeitszeitrichtlinie 48 Stunden.
Zur detaillierten Fassung

Das Europäische Parlament und die EU-Kommission streiten sich seit Jahren über die Neufassung der EU-Arbeitszeitrichtlinie. Dabei müssen sie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs beachten. Der hatte in zwei Fällen entschieden, dass die Bereitschaftszeit vollständig als Arbeitszeit zu rechnen ist.

Das Problem: Würden Standby-Zeiten grundsätzlich als Arbeitszeit gewertet, wären in der Praxis bewährte Schichtmodelle nicht mehr machbar. Denn die maximale Wochenarbeitszeit beträgt laut EU-Arbeitszeitrichtlinie 48 Stunden.

So sind beispielsweise bei der Berufsfeuerwehr in der Chemischen Industrie 24-Stunden-Schichten üblich – danach haben die Feuerwehrleute 24 Stunden frei. Anschließend beginnt die Schicht wieder von vorn. 48 Stunden Arbeitszeit sind so schnell erreicht. Versüßt wird den Feuerwehrleuten ihr Einsatz derzeit durch 35 zusätzliche freie Tage, die gleichmäßig über das Jahr verteilt werden sollen.

Der 24-Stunden-Dienst teilt sich auf in 8 Stunden „echte“ Arbeitszeit, 8 Stunden Arbeitsbereitschaftszeit – während dieser Zeit können die Beschäftigten maximal 3 Stunden zu Arbeitsleistungen herangezogen werden – und 8 Stunden Bereitschaftsruhezeit.

Unterm Strich arbeiten die Bereitschaftsdienste in der Chemischen Industrie längst nicht so lange wie andere Vollzeitbeschäftigte – diese kommen auf eine Wochenarbeitszeit von 37,5 Stunden.

Anders als Notfälle in Krankenhäusern sind Brände in Industrieanlagen eher selten – eine gestörte Nachtruhe ist für die betrieblichen Firefighter deshalb eher die Ausnahme. Das 24-Stunden-Modell wird daher auch von den deutschen Gewerkschaften verteidigt.

Vor diesem Hintergrund dürfen bei einer Überarbeitung der EU-Arbeitszeitrichtlinie nicht alle Bereitschaftszeiten über einen Kamm geschoren werden. Vielmehr sollte es den Mitgliedsländern überlassen bleiben, sich im Rahmen eines Opt-out auf entsprechende Ausnahmen von der 48-Stunden-Woche zu verständigen.

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