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Monti macht’s

Auch wenn manche Reform noch in der Pipeline steckt und der Eifer nicht nachlassen darf – Italien ist auf einem guten Weg, sich aus der Krise zu befreien. Im Ernstfall hätte der italienische Staat sogar noch ein Ass im Ärmel – die sehr hohen Privatvermögen seiner Bürger.

Kernaussagen in Kürze:
  • Italien ist auf einem guten Weg, sich aus der Krise zu befreien.
  • Die Zinsen auf zehnjährige italienische Staatsanleihen sind kräftig gesunken.
  • Das italienische Privatvermögen summierte sich 2010 auf 175 Prozent der Wirtschaftsleistung.
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Rekordzinsen, eine drohende Rezession – es ist gerade einmal drei Monate her, da stimmten manche Medien und Finanzmarkt-Akteure den Abgesang auf Italien an. Mittlerweile sind jedoch viel freundlichere Töne zu hören. Die Liste der angegangenen Reformen ist lang und eindrucksvoll. Das ist vor allem Mario Monti zu verdanken, dem Chef der bis 2013 amtierenden Übergangsregierung.

Die Konsolidierung der Staatsfinanzen setzt zum einen auf der Ausgabenseite an: So bekommen die Provinzregierungen weniger Geld, die Renten sinken. Um zum anderen höhere Einnahmen in die Staatskasse zu spülen, wurden etwa die Mehrwertsteuer und Abgaben für Wohlhabende erhöht, zum Beispiel auf Immobilien und Luxusgüter.

Zudem lässt der Premierminister die Finanzämter stärker durchgreifen, wenn es um Steuerhinterziehung geht – das beginnt bei Quittungen in Cafés und Restaurants und geht weiter mit der Kontrolle der Besitzer von Luxusautos. Nach einer Verkehrskontrolle wird nun kurzerhand auch mal die Steuererklärung unter die Lupe genommen.

Und das Wichtigste: Eine nationale Schuldenbremse ist bereits so gut wie in der Verfassung verankert, es fehlt nur noch eine letzte Abstimmung. Die Schuldenbremse verpflichtet auch künftige Regierungen, mittelfristig einen ausgeglichenen öffentlichen Haushalt zu erreichen.

Doch Monti will nicht nur sparen, sondern zugleich für mehr Wachstum sorgen. Dazu setzt er etwa auf Infrastrukturprojekte sowie auf Steuererleichterungen für Unternehmen, wenn sie Frauen und junge Menschen einstellen. Darüber hinaus stehen den Italienern zahlreiche Liberalisierungen ins Haus – von längeren Ladenöffnungszeiten über mehr Wettbewerb in freien Berufen bis hin zu einem weniger strikten Kündigungsschutz. Hier müssen den Worten aber auch entschiedene Taten folgen.

Die Finanzmärkte haben die Kursänderung der Regierung in Rom bereits belohnt:

Die Zinsen auf zehnjährige italienische Staatsanleihen sind kräftig gesunken – von zwischenzeitlich mehr als 7 Prozent Ende 2011 auf zuletzt um die 5 Prozent.

Selbst wenn es wieder abwärts gehen sollte mit Bella Italia, gäbe es noch eine Reißleine. Denn die Italiener haben ein sehr hohes Privatvermögen, mit dem sie zur Not ihrem Staat aus der Misere helfen könnten (Grafik):

Das italienische Privatvermögen summierte sich 2010 auf 175 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Darauf könnte der italienische Staat im Fall der Fälle mit Vermögensabgaben oder niedrig verzinsten Zwangsanleihen zugreifen. Auf diese Weise würde er die Staatsschuld stärker weg vom Ausland und den heimischen Banken auf die Vermögenden des Landes verlagern.

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