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Marktwirtschaft mit Macken

Schon seit zehn Jahren ist die Republik Mazedonien offizieller EU-Beitrittskandidat. Die Aufnahme von Verhandlungen hat der Europäische Rat allerdings noch nicht beschlossen, nicht zuletzt wegen Griechenlands Widerstand.

Kernaussagen in Kürze:
  • Griechenland sperrt sich gegen EU-Beitritttsverhandlungen mit Mazedonien.
  • Der Balkanstaat erfüllt derzeit nicht die politischen Anforderungen für einen Beitritt.
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Athen will der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen erst dann zustimmen, wenn das Land Mazedonien seinen Namen ändert. Der Grund: Eine griechische Region heißt fast genauso – Makedonien.

Dabei sind einige elementare Voraussetzungen für Beitrittsverhandlungen längst gegeben: Die Europäische Kommission hat Mazedonien zuletzt beim Aufbau einer funktionierenden Marktwirtschaft die Note zwei auf einer Skala von eins bis fünf zuerkannt. Das makroökonomische Umfeld sei stabil und die Geldpolitik solide; auch Inflation ist zurzeit kein Problem in Mazedonien.

Doch es gibt auch Schattenseiten. Das gut zwei Millionen Einwohner zählende Mazedonien gehört zu den ärmsten Balkanstaaten (Grafik):

Das mazedonische Bruttoinlandsprodukt pro Kopf dürfte dieses Jahr nur 37 Prozent des EU-28-Durchschnitts erreichen.

Problematisch ist auch die hohe Arbeitslosenquote, die der Internationale Währungsfonds für 2015 auf rund 27 Prozent schätzt. Erschreckend hoch ist vor allem die Jugendarbeitslosigkeit, sie betrug 2014 laut Eurostat 53 Prozent. Allerdings war die Arbeitslosenquote 2005 für beide Gruppen noch fast 10 Prozentpunkte höher als heute.

Etwa 18 Prozent der Beschäftigten in Mazedonien arbeiten in der Land- und Forstwirtschaft; knapp 24 Prozent haben einen Job in der Industrie, wo sie allerdings lediglich 18 Prozent der gesamten Wertschöpfung des Landes erwirtschaften – die Produktivität in den Industriebetrieben ist demnach niedrig. Die Bauwirtschaft stellt 7 Prozent der Arbeitsplätze, der Dienstleistungssektor gut 51 Prozent.

Große Schwierigkeiten hat Mazedonien mit den Anforderungen an die politischen Kriterien für einen EU-Beitritt. Das Land sei in der schwersten politischen Krise seit 2001, so die EU-Kommission – ausgelöst unter anderem durch abgehörte Telefongespräche, die auf eine Verwicklung von Regierungsvertretern in Verstöße gegen die Grundrechte, Eingriffe in die Unabhängigkeit der Justiz sowie auf die Beeinflussung von Wahlen hindeuten.

Erst durch Unterstützung der EU-Kommission und durch Vertreter des Europäischen Parlaments konnte erreicht werden, dass Abgeordnete der Opposition wieder ins Parlament in Skopje zurückkehrten, nachdem sie dieses über ein Jahr lang boykottiert hatten. Inzwischen haben sich die großen Parteien auf eine Übergangsregierung geeinigt, Neuwahlen sind für den 24. April 2016 vereinbart.

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