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Kluft zwischen Kommunen

Der jüngste Wirtschaftsaufschwung hat die kommunalen Haushalte in Deutschland deutlich entlastet. Dennoch sind die Einnahmen der meisten Gemeinden und Gemeindeverbände nach wie vor geringer als ihre Ausgaben.

Kernaussagen in Kürze:
  • Der jüngste Wirtschaftsaufschwung hat die kommunalen Haushalte in Deutschland deutlich entlastet.
  • Allerdings sind die Gemeindefinanzen im Süden und teils auch im Osten tendenziell solider als im Westen und Norden.
  • Besonders gut stehen in Baden-Württemberg Ulm und Stuttgart da.
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Der Fortschritt ist beeindruckend: Verbuchten die Städte und Gemeinden der Bundesrepublik im Jahr 2010 noch ein Defizit von insgesamt gut 8,8 Milliarden Euro, waren es ein Jahr später nur noch knapp 2,9 Milliarden Euro. Die gute wirtschaftliche Entwicklung hat sich vor allem auf der Einnahmenseite niedergeschlagen – schließlich hängt das Steueraufkommen der Kommunen eng mit der Konjunktur zusammen (Kasten).

Allerdings sind die Gemeindefinanzen im Süden und teils auch im Osten tendenziell solider als im Wes­ten und Norden (Grafik).

Während etwa die Kommunen Baden-Württembergs im Jahr 2011 einen Einnahmeüberschuss von insgesamt 1,8 Milliarden Euro erzielten, klaffte in den nordrhein-westfälischen Gemeinde-Etats ein Loch von 2,3 Milliarden Euro, in Hessen fehlten sogar 2,5 Milliarden Euro.

Bemerkenswert ist der große Sprung, den die Gemeinden in Baden-Württemberg von 2010 auf 2011 gemacht haben. Von minus 857 Millionen Euro auf plus 1,8 Milliarden Euro – dieser Satz erklärt sich wahrscheinlich mit dem hohen Industrieanteil im Ländle. Denn gerade das Verarbeitende Gewerbe dürfte im Aufschwung deutlich mehr Gewerbesteuer abgeführt haben.

Auch bezogen auf die jeweilige Einwohnerzahl ist die Haushaltslage der Kommunen im Südwesten am besten. Besonders gut stehen in Baden-Württemberg Ulm und Stutt­gart da, die bereits im Jahr 2010 einen positiven Finanzierungssaldo von 173 bzw. 141 Euro je Einwohner erzielten.

Hessen bildet auch in diesem Ranking das Schlusslicht – dort waren 2010 die Haushaltslöcher in Offenbach und Darmstadt mit 684 bzw. 293 Euro je Einwohner am größten.

Allerdings gab es im Jahr 2010 in allen Ländern beides – Gemeinden mit gesunden Finanzen und solche mit erheblichen Defiziten. Auch stehen ländliche Kreise nicht generell besser oder schlechter da als größere Städte. Das sind durchaus gute Nachrichten – denn offenbar hat jede Gemeinde ihre Finanzen letztlich selbst in der Hand, indem sie sinnvoll investiert und überflüssige Ausgaben vermeidet.

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