Interview: „Die Wirtschaft muss auch während eines militärischen Konflikts laufen“
Kriege werden heutzutage hybrid ausgetragen. Darauf muss sich auch Deutschland einstellen. Im iwd-Interview erklärt IW-Geschäftsführer Hubertus Bardt, warum das Bewusstsein dafür in der Wirtschaft steigen muss und warum Verteidigung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist.
- Um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken, müssen sich Sicherheitsbehörden und die Wirtschaft besser absprechen, fordert IW-Geschäftsführer Hubertus Bardt.
- Die Unternehmen müssen sich laut Bardt besser auf mögliche Krisen vorbereiten, etwa durch Notfallpläne. Die Wirtschaft müsse auch während eines militärischen Konflikts laufen.
- Vorbild für ein gesamtgesellschaftlich angelegtes Verteidigungskonzept können für Deutschland die skandinavischen Länder sein. In Schweden zum Beispiel, so Bardt, wisse jeder, welche Rolle er oder sie im Fall eines bewaffneten Angriffs einzunehmen hat.
Viele Unternehmen haben bislang keine Notfallpläne, um ihre Produktion und Versorgung im Krisenfall zu sichern. Wie ließe sich das ändern?
Ganz zentral ist zunächst einmal eine bessere Kommunikation zwischen den Sicherheitsbehörden, insbesondere der Bundewehr, und der Wirtschaft. Der „Operationsplan Deutschland“, auf dem die Bundeswehr ihre Verteidigung aufbaut, ist sehr umfangreich und detailliert, aber geheim. Unternehmen erhalten also derzeit zu wenig Orientierung, worauf sie sich einstellen müssen und welche Risiken es konkret gibt. Die Bundeswehr sollte die Kommunikation mit der Wirtschaft stärken. Dazu gehört auch, die Anforderungen, die sich aus dem Plan ergeben und nicht unbedingt geheim gehalten werden müssen, öffentlich zugänglich zu machen. Außerdem muss es mehr Gesprächs- und Austauschformate zwischen Sicherheitsbehörden und Wirtschaft geben. Die Bundeswehr kann dabei mehr über die Lageeinschätzung der Wirtschaft lernen, die Wirtschaft über die Szenarien des Militärs.
Die Verteidigung mitzudenken, bindet bei den Unternehmen zusätzliche Kapazitäten. Wie soll dies angesichts der angespannten Fachkräftelage und knapper Ressourcen funktionieren?
Auf diese Frage gibt es leider keine einfache Antwort. Die kritischere Sicherheitslage gehört zu den Umfeldrisiken, in denen Unternehmen heute navigieren müssen. Das erfordert Aufmerksamkeit und bindet Mitarbeiter.
Eine bessere Kommunikation zwischen den Sicherheitsbehörden und der Wirtschaft ist zentral.
Es geht aber auch darum, mögliche künftige Knappheiten rechtzeitig zu durchdenken. Unternehmen müssen sich zum Beispiel vor Augen führen, dass viele Lkw-Fahrer in Deutschland aus Osteuropa kommen und im Krisenfall eventuell in ihrer Heimat gebraucht werden. Als Konsequenz aus dieser Überlegung sollten die betroffenen Betriebe schauen, wie sie über den aktuellen Bedarf hinaus Mitarbeiter mit Lkw-Führerschein ausstatten können. Angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage ist das sicherlich nicht leicht umzusetzen, weil für diese Art der Vorsorge niemand die Kosten übernimmt.
Ist denn mehr Vorsorge aus Sicht der Wirtschaft überhaupt notwendig?
Ich glaube, es muss für alle deutlicher werden, dass es sich hier nicht um abstrakte theoretische Szenarien handelt. Es geht um Risiken, die eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit haben. Beim Thema Cybersicherheit reagieren die Unternehmen schon sehr stark auf die konkrete Bedrohung. Aber auch über andere Dinge müssen sie sich Gedanken machen. Bei Drohnenüberflügen wissen die Betriebe im Einzelnen nicht, ob es sich um Spionage handelt oder nur um das Spielzeug des Jungen von nebenan. Trotzdem müssen sie darauf reagieren.
Allein können die Unternehmen die Kosten für die Sicherheitsbemühungen aber nicht tragen.
In Teilen muss öffentliches Geld fließen, etwa um Leistungen für das Militär vorzuhalten. Wenn Unternehmen Kapazitäten blocken, damit sie im Krisenfall zum Beispiel auf Abruf schnell eine bestimmte Zahl Drohnen produzieren können, muss das vergütet werden.
Wie sieht denn eine wehrhafte Bundesrepublik Ihrer Meinung nach aus?
Wenn wir von Verteidigungsfähigkeit sprechen, ist das nichts, was ausschließlich an die Menschen in militärischer Uniform delegiert werden kann, sondern wir brauchen dafür auch eine vorbereitete Zivilgesellschaft. Das schließt das Gesundheitswesen, den Bevölkerungsschutz und auch die Privatwirtschaft ein. Die Wirtschaft muss nämlich laufen – nicht nur vor einem militärischen Konflikt, sondern auch während einer konkreten Krise.
Wir in Deutschland können von anderen Ländern lernen. In Skandinavien wird viel stärker vernetzt gedacht, sodass Wirtschaft, Verteidigung und Bevölkerung Hand in Hand arbeiten.
In dem Szenario, mit dem die Bundeswehr aktuell plant, gibt es einen militärischen Konflikt an der NATO-Ostflanke. Deutschland würde dann zu einer Art Drehscheibe für Logistik in die eine und Versorgung der Verletzten in die andere Richtung. In einem solchen Fall würde ein riesiger Druck auf der deutschen Wirtschaft lasten, dem sie standhalten muss. Politik und Bundeswehr müssen in der Wirtschaft Klarheit über die Anforderungen in diesem Szenario schaffen. Nur so wird deutlich, worauf sich die Unternehmen einstellen und vorbereiten sollten.
Was kann die Politik dazu beitragen?
Ohne Wirtschaft gibt es keine Ressourcen für die Verteidigung. Wir sollten daher unsere Hausaufgaben am eigenen Standort machen, sprich die Attraktivität für Investitionen erhöhen. Auch bei der Sicherung von Wertschöpfungsketten hat die Außenpolitik eine wichtige Rolle. Ganz konkret sollten staatliche Stellen noch stärker den Kontakt mit der Wirtschaft suchen, die Unternehmen über mögliche Szenarien informieren und sie in die Gesamtverteidigung einbinden. Im Ergebnis sollte auch für die Firmen mehr Sicherheit im Krisenfall stehen.
Freistellungen von Mitarbeitern für den Wehrdienst oder den Bevölkerungsschutz ist ein weiteres Thema. Wie könnte das in der Praxis aussehen?
Das gibt es ja heute schon, wenn Unternehmen Mitarbeiter freistellen für den Bevölkerungsschutz, etwa für Sucheinsätze mit einer Hundestaffel. Flexibilität ist also seitens der Unternehmen gefragt, aber in Zeiten von Fachkräftemangel auch schwierig. Umso wichtiger ist es, dass die Firmen vorausschauend planen. Sie müssen sich fragen, welche Qualifikationen ihre Mitarbeiter haben und wie sie damit umgehen, wenn diese ausfallen. Ein Beispiel: Wenn diejenigen, die sich als Ersthelfer im Unternehmen engagieren, gleichzeitig im Bevölkerungsschutz im Einsatz sind, ist das problematisch.
Wir haben viel über die deutsche Perspektive gesprochen. Wie läuft die Koordination denn auf europäischer Ebene?
Für die Beschaffung von militärischer Ausrüstung gibt es Absprachen und gezielte Planung, in der Gesamtverteidigung ist mir aber nichts bekannt. Das ist auch schwierig, da jedes Land erst mal für sich einen klaren Plan braucht.
Wir in Deutschland können dabei von anderen Ländern lernen. In Skandinavien wird viel stärker vernetzt gedacht, sodass Wirtschaft, Verteidigung und Bevölkerung Hand in Hand arbeiten. In Schweden weiß jeder, welche Rolle er oder sie im Fall eines bewaffneten Angriffs einzunehmen hat. Das sollte auch unser Ziel sein.