Kommunale Haushalte Lesezeit 2 Min. Lesezeit 1 Min.

In besserer Verfassung

Städte und Gemeinden haben seit der Wiedervereinigung in ihren Haushalten insgesamt 54 Milliarden Euro Miese gemacht. Rechnet man jedoch Vermögensveränderungen wie sie etwa durch städtische Betriebe entstehen hinzu, wendet sich das Blatt und es bleibt ein stattlicher Überschuss.

Kernaussagen in Kürze:
  • Städte und Gemeinden haben seit der Wiedervereinigung in ihren Haushalten insgesamt 54 Milliarden Euro Miese gemacht.
  • Wer ein Haus kauft, hat danach meist ein leeres Bankkonto oder sogar Schulden.
  • Doch dem Minus steht der Wert der Immobilie gegenüber.
Zur detaillierten Fassung

Wer ein Haus kauft, hat danach meist ein leeres Bankkonto oder sogar Schulden. Doch dem Minus steht der Wert der Immobilie gegenüber. Ähnlich ist es mit den kommunalen Haushalten: Fast alle sind chronisch klamm, doch bei genauerem Hinsehen gibt es einiges an Vermögen. Dies liegt an unterschiedlichen Rechenmethoden (Grafik):

Die Finanzstatistik erfasst die Haushaltsrechnungen der Kommunen. Dabei werden lediglich die Einzahlungen – also etwa Einnahmen aus Gebühren und Steuern – den Auszahlungen für Beschäftigte oder Schwimmbäder gegenübergestellt.

Die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) beziehen auch die Vermögensänderungen in den Haushalt ein; damit werden z.B. Investitionen der Kommunen in ihre Betriebe als zusätzliches Vermögen mitgezählt. Das Statistische Bundesamt ermittelt so das Defizit der Gebietskörperschaften.

Die VGR berücksichtigen darüber hinaus noch sogenannte Sondervermögen und Sonderrechnungen. Dazu zählen z.B. Eigenbetriebe wie die städtischen Wasserversorger, kommunale Krankenhäuser oder Verkehrsbetriebe. Solche – zumeist großen – Vermögen oder Betriebe haben eine eigenständige Buchführung und erscheinen deshalb nicht im Haushalt einer Kommune. Trotzdem gehören sie rechtlich uneingeschränkt der Gemeinde oder Stadt.

Wegen dieser Unterschiede weichen die Finanzierungssalden in der Finanzstatistik und den VGR stark voneinander ab. Ein Beispiel: Verkauft eine Kommune ihre Stadtwerke, sinkt zwar das Defizit in der Finanzstatistik, nicht aber in den VGR, denn das Vermögen bleibt konstant. Erhält die Kommune Zuschüsse für ihre Verkehrsbetriebe, sinkt lediglich ihr Defizit in den VGR; für die Finanzstatistik existiert der Betrieb sozusagen nicht. Allein von 2006 bis 2010 haben die Kommunen aber Investitionszuschüsse in Höhe von insgesamt 14,5 Milliarden Euro für ihre Sondervermögen erhalten.

Seit 1991 hat sich die Differenz zwischen den Finanzierungssalden der Finanzstatistik und der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen auf 60 Milliarden Euro summiert – den VGR zufolge haben die Gemeinden in diesem Zeitraum einen Überschuss von 6 Milliarden Euro erzielt.

Zwar nutzen die Vermögen wenig, wenn Kindergärten oder Büchereien finanziert werden müssen – schließlich kann man sie nicht jederzeit flüssigmachen. Gleichwohl sind die Kommunen keinesfalls pleite, sondern erzielen etwa aus den Versorgungsbetrieben erhebliche Einnahmen und bauen so Vermögen auf. Dieses mag zwar zwischen den Städten und Gemeinden sehr ungleich verteilt sein. Dann sollten sie aber die Verteilungsschlüssel für den kommunalen Finanzausgleich ändern, anstatt mehr Geld vom Bund oder von den Ländern zu verlangen.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene

Mehr auf iwkoeln.de