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Hafen der Hoffnung

Das Land ist auf dem besten Weg, der Welt zu zeigen, dass der Euro-Rettungsschirm kein Dauerschicksal ist, sondern Hilfe zur Selbsthilfe sein kann. Das wäre nicht nur für Portugal ein riesiger Erfolg, sondern hätte auch für die Hilfsstrategie der Eurozone unschätzbare Symbolkraft.

Kernaussagen in Kürze:
  • Portugal ist auf dem besten Weg, der Welt zu zeigen, dass der Euro-Rettungsschirm kein Dauerschicksal ist, sondern Hilfe zur Selbsthilfe sein kann.
  • Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds sank die Staatsausgabenquote zwischen den Jahren 2010 und 2012 von mehr als 51 Prozent auf knapp 46 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
  • Für 2013 rechnet der IWF damit, dass das portugiesische Leistungsbilanzdefizit auf nur noch 1 Prozent des BIP sinkt – im Jahr 2008 waren es fast 13 Prozent.
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Noch vor einem halben Jahr wurden die Unkenrufe immer lauter, die Portugiesen bräuchten ein zweites europäisches Hilfspaket, wenn das erste Anfang 2014 nach drei Jahren ausläuft. Inzwischen sieht es jedoch so aus, als ob das Land sich im nächs­ten Jahr wieder aus eigener Kraft am internationalen Kapitalmarkt finanzieren könnte.

Portugals Erfolgsrezept heißt Einsicht: Um das Vertrauen der internationalen Investoren zurückzugewinnen, hat die Regierung von Premierminister Pedro Passos Coelho immer wieder versichert, dass auch sie das Land für reformbedürftig hält und fast alle vorgeschriebenen Korrekturen der Troika – das sind die Vertreter von Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF), die den Reformprozess begleiten – ohne Wenn und Aber mitträgt.

Zwar hatten sich die Steuereinnahmen im vergangenen Jahr aufgrund der Rezession schwächer entwickelt als erwartet. Doch mit strenger Ausgabendisziplin und einem weiteren Konsolidierungspaket konnte die Regierung gegensteuern.

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds sank die Staatsausgabenquote zwischen den Jahren 2010 und 2012 von mehr als 51 Prozent auf knapp 46 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Reformfortschritte gibt es auch in anderen Bereichen. Der IWF lobte vor allem die konsequente Rekapitalisierung der Banken, sodass alle größeren Finanzinstitute wieder auf die Beine gekommen sind.

Um den Arbeitsmarkt zu beleben, ist die Lohnpolitik durch die Einführung von Öffnungsklauseln flexibilisiert worden. Zudem soll der sehr hohe Kündigungsschutz durch die erneute Kürzung von Abfindungen weiter liberalisiert werden.

Die Reformstrategie trägt bereits Früchte: Die portugiesischen Exporte haben sich zuletzt deutlich dynamischer entwickelt als zunächst erwartet. Parallel dazu sind die – zuvor überdimensionierten – Importe deutlich geschrumpft.

Für 2013 rechnet der IWF damit, dass das portugiesische Leistungsbilanzdefizit auf nur noch 1 Prozent des BIP sinkt – im Jahr 2008 waren es fast 13 Prozent.

Belohnt wird der konsequente Reformkurs auch von den Finanz­märkten, die Portugal wieder Vertrauen schenken und dem Land vor kurzem erstmals seit langem wieder Staatspapiere abkauften. Der Zinssatz für zehnjährige portugiesische Staatsanleihen ist von gut 16 Prozent Ende Januar 2012 sehr deutlich auf mittlerweile 6,2 Prozent gefallen (Grafik).

Die Chancen, dass die Zinsen weiter sinken und Portugal in gut einem Jahr auf eigenen Füßen stehen kann, sind angesichts dieser Reformerfolge nicht schlecht.

Allerdings bleiben auch Risiken. Zwar schien sich die Konjunktur Mitte 2012 zu erholen, brach danach aber wieder ein. Jetzt hoffen Experten auf einen zaghaften Aufschwung in der zweiten Jahreshälfte. Bleibt der aus, droht nicht nur die Schuldentragfähigkeit Portugals ins Wanken zu geraten. Fraglich wäre dann vor allem, ob die arg gebeutelten Portugiesen die Reformen weiterhin mittragen.

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