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Gute Medizin schmeckt bitter

Auch wenn der Grundsatzstreit zwischen der neuen Regierung in Athen und dem übrigen Europa um den richtigen Kurs etwas anderes suggeriert: Die Strukturreformen in Griechenland – sowie in Portugal, Spanien und Italien – sind zahlreicher als gedacht. Und: Sie tun zwar weh, aber sie wirken.

Kernaussagen in Kürze:
  • Die Reformen in den Euro-Krisenländern fangen an zu wirken
  • Portugal, Griechenland, Spanien und Italien haben ihre Arbeitsmärkte flexibilisiert
  • Das Wachstum in den Krisenländern kehrt zurück
Zur detaillierten Fassung

Der Reformkurs soll nach dem Willen der neuen Regierung in Griechenland grundlegend verändert werden. Doch um zu beurteilen, ob der eingeschlagene Weg richtig oder falsch ist, muss man erst einmal sehen, was genau das Problem ist und wann es angefangen hat.

Griechenland, Portugal, Spanien und Italien litten nämlich bereits vor der Währungsunion unter einer sinkenden preislichen Wettbewerbsfähigkeit, hohen Leistungsbilanzdefiziten sowie starren Arbeits- und Produktmärkten. Die Währungs­union – dachten die Europäer damals – würde diese Länder zu Reformen zwingen und sie so darauf einstellen, dass sie keine eigene Geld- und Währungspolitik mehr haben.

Das hat nur teilweise funktioniert. Erst durch die Krisen ab 2008 ist der Reformdruck so groß geworden, dass die einzelnen Regierungen gar nicht mehr anders konnten, als ihre Länder teilweise gründlich umzukrempeln.

Und das mit Erfolg, wie eine Untersuchung des IW Köln zeigt:

Arbeitsmarkt. Strenger Kündigungsschutz, strikte Regeln für Befristungen und Zeitarbeit sowie eine großzügige Arbeitslosenunterstützung – das sind typische Formen der Regulierung, mit der ein Staat zwar die Beschäftigten schützen will, in aller Regel aber ein zusätzliches Problem schafft: einen starren Arbeitsmarkt, auf dem es Jobsuchende besonders schwer haben.

Die Krisenländer sind diese Probleme auf breiter Front angegangen. Portugal und Spanien haben zum Beispiel ihre sehr hohe Arbeitslosenunterstützung reduziert; Griechenland hat unter anderem die hohen Abfindungszahlungen der Unternehmen gekappt, und in Italien sind Befristungen heute eher möglich als früher. Zudem haben alle vier Länder ihren teils strengen Kündigungsschutz gelockert.

Wie groß das Engagement der Krisenländer in Sachen Arbeitsmarkt war und ist, zeigt ein OECD-Ranking (Grafik):

Portugal, Griechenland, Spanien und Italien haben ihren Schutz für unbefristete Stellen seit 2008 spürbar flexibilisiert und rangieren mittlerweile weit vor Deutschland – wo es laut OECD seit 2008 gar keine Deregulierung des Arbeitsmarktes mehr gegeben hat.

Tarifpolitik. In den meisten süd­europäischen Staaten haben sich die Tarifabschlüsse lange Zeit kaum an der Produktivität und der Konjunktur orientiert. Auch dezentrale Verhandlungen, Betriebsnähe und Öffnungsklauseln waren in der Tarifpolitik eher Fremdworte.

Inzwischen haben die Krisenstaaten auch hier vieles auf den Weg gebracht. Griechenland, Spanien und Portugal haben zum Beispiel betrieblichen Tarifvereinbarungen Priorität eingeräumt; Italien hat in einigen Branchen zwischen 2011 und 2013 sogar die Nominallöhne eingefroren und überall gibt es Öffnungsklauseln oder andere Instrumente, mit denen sich die betriebliche Wirklichkeit besser in die Lohnverhandlungen einbinden lässt.

Produktmärkte. Eine bessere Wettbewerbsordnung durch mehr Unabhängigkeit der Wettbewerbsbehörden, vereinfachte Unternehmensgründungen und eine Liberalisierung der freien Berufe sowie des Einzelhandels – das sind die wichtigsten Reformen, mit denen Griechenland, Portugal und Italien ihre Waren- und Dienstleistungsmärkte gestärkt haben. Obwohl Spanien auf diesem Gebiet bereits vor der Krise gut aufgestellt war, hat es auch dort in begrenztem Umfang noch weitere Reformen gegeben.

Bleibt die Frage: Was hat das alles gebracht? Viele Menschen in den Krisenländern sehen nur die nach wie vor hohen Arbeitslosenzahlen und sind entsprechend enttäuscht. Tatsächlich aber gibt es auch Indikatoren, die zeigen, dass die Länder auf dem richtigen Weg sind – auch wenn dieser Weg kein leichter ist.Das gilt zum Beispiel für die Entwicklung der Löhne und Gehälter. In Spanien und Italien fallen die Lohnerhöhungen heute deutlich bescheidener aus als früher; in Griechenland und Portugal gibt es sogar schmerzliche Lohneinbußen. Was für den Einzelnen bitter ist, ist für die Volkswirtschaft insgesamt heilsam – denn deren preisliche Wettbewerbsfähigkeit hängt nun mal wesentlich von den Arbeitskosten ab. Und wenn eine Abwertung nicht möglich ist, müssen die Löhne hinreichend flexibel sein.

Diese Strategie hat in Portugal dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit von 17,6 Prozent im ersten Quartal 2013 auf 13,6 Prozent im dritten Quartal 2014 gesunken ist.

Der wohl beste Beleg für die Wirksamkeit der Reformen aber ist das Wirtschaftswachstum (Grafik). Griechenland zum Beispiel kam im ersten Quartal 2014 auf ein reales Plus gegenüber dem Vorquartal von 0,8 Prozent – es war das erste Quartalswachstum seit Ende 2009 – und schrieb auch im zweiten und dritten Quartal schwarze Zahlen. Spanien und auch Portugal verzeichnen inzwischen ebenfalls wieder Zuwächse.

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