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Finanzspritze aus Frankfurt

Wolfgang Schäuble wird’s gefreut haben – der von der Bundesbank an den Bundes­finanzminister überwiesene Gewinn fiel 2013 mit 4,6 Milliarden Euro deutlich üppiger aus als in den beiden Jahren zuvor. Damals musste Bundesbankpräsident Jens Weidmann aufgrund der Krise im Euroraum viel Geld zur Risikovorsorge zurücklegen.

Kernaussagen in Kürze:
  • Wolfgang Schäuble wird’s gefreut haben – der von der Bundesbank an den Bundesfinanzminister überwiesene Gewinn fiel 2013 mit 4,6 Milliarden Euro deutlich üppiger aus als in den beiden Jahren zuvor.
  • Zur Risikovorsorge musste die Bundesbank Rücklagen bilden, die sich etwa im Jahr 2012 auf 5,9 Milliarden Euro summierten.
  • Für die Bundesbank ergaben sich 2012 Nettozinseinnahmen von fast 8,3 Milliarden Euro.
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Von 2005 bis 2010 hatte die Bundesbank einen Jahresüberschuss von mindestens gut 2 Milliarden Euro, 2008 sogar von mehr als 6 Milliarden Euro erzielt (Grafik). Dass der Bund in den darauffolgenden beiden Jahren deutlich weniger Geld aus Frankfurt bekam, lag an der Strategie, mit der die Europäische Zentralbank (EZB) die Banken- und Staatsschuldenkrise im Euroraum bekämpfte.

Im Zuge des Securities Markets Programme (SMP) kauften die nationalen Zentralbanken des Euro­systems in großem Umfang Staatsanleihen der Krisenländer. Noch im Februar 2013 belief sich beispielsweise der Wert des Bestands an italienischen Staatsanleihen bei den Euro-Notenbanken auf 103 Milliarden Euro, spanische Anleihen standen mit 44 Milliarden Euro und griechische mit 34 Milliarden Euro zu Buche.

Die Bundesbank hat – wie im SMP vereinbart – 24 Prozent der gekauften Staatsanleihen übernommen. Seinerzeit war nicht auszuschließen, dass sie die Papiere später nur mit großen Verlusten verkaufen kann. Die Konsequenz:

Zur Risikovorsorge musste die Bundesbank Rücklagen bilden, die sich etwa im Jahr 2012 auf 5,9 Milliarden Euro summierten.

Dass die Notenbanker in Frankfurt trotzdem in den Jahren 2012 wie auch 2011 überhaupt noch einen Gewinn von mehr als 600 Millionen Euro verbuchen konnten, war den Zinseinnahmen zu verdanken. Denn im Zuge der Finanzkrise stellten die Euro-Zentralbanken den Geschäftsbanken mehr Geld zur Verfügung – und kassierten für diese Forderungen Zinsen gemäß dem EZB-Leitzins. Die Krisenländer mussten für ihre Staatsanleihen wegen des Risikozuschlags sogar noch höhere Zinsen an die Zentralbanken zahlen.

Für die Bundesbank ergaben sich dadurch 2012 Nettozinseinnahmen von fast 8,3 Milliarden Euro.

Im Jahr 2013 gingen die Zinseinkünfte zwar zurück, weil die Europäische Zentralbank den Leitzins auf 0,25 Prozent senkte. Der Jahresüberschuss fiel trotzdem deutlich höher aus als 2012 – denn die Bundesbank musste aufgrund der besseren Lage in den Euro-Krisenländern deutlich weniger Risikovorsorge treffen als in den vorangegangenen Jahren. Diese positive Entwicklung sollte die Bundesbank allerdings nicht dazu bewegen, ihre Risikorücklagen aufzulösen – schließlich ist in den Krisenländern noch längst nicht alles im Lot.

Da zudem die Europäische Zentralbank jüngsten Ankündigungen zufolge den Leitzins voraussichtlich noch lange niedrig halten wird, sollte sich der Bundesfinanzminister vorerst nicht auf einen erneuten Geldsegen aus Frankfurt verlassen. Angesichts der deutschen Staats­schulden von derzeit 81 Prozent des Bruttoinlandsprodukts täte Wolfgang Schäuble gut daran, den hohen Bundesbankgewinn von 2013 zur Schuldentilgung einzusetzen.

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