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Erfolgreiche Schlichtungen

Mit dem Beginn des Schlichtungsverfahrens im Kita-Tarifkonflikt finden gleich in vier Bereichen Schlichtungen statt. Das ist grundsätzlich eine gute Nachricht, denn Schlichtungen führen mit einer hohen Wahrscheinlichkeit zum Erfolg. Allerdings nicht in jeder Branche.

Kernaussagen in Kürze:
  • In Tarifverhandlungen führen Schlichtungen oft zum Erfolg
  • Die meisten Schlichtungen gibt es im Schienen- und Luftverkehr
  • In der Metall- und Elektroindustrie sind Schlichtungen eher unüblich
Zur detaillierten Fassung

Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten kennt Deutschland weder das Instrument der staatlichen Zwangsschlichtung noch das der obligatorischen Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren mit freiwilliger Annahme des Schiedsspruchs.

Stattdessen ist es allein Sache der Tarifparteien, nach dem Scheitern der Verhandlungen die Einleitung einer Schlichtung unter neutralem Vorsitz zu beantragen. Diesem Verfahren muss die andere Tarifpartei in der Regel zustimmen. Auch der Schiedsspruch muss von beiden Seiten angenommen werden, um rechtswirksam zu sein.

Allerdings werden Schlichtungen in deutschen Tarifverhandlungen nicht sehr häufig genutzt:

In den 13 Branchen, die das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) untersucht hat, ist es seit dem Jahr 2000 insgesamt 31-mal zu einem Schlichtungsverfahren gekommen.

Dabei gibt es deutliche branchenbezogene Unterschiede. Während Schlichtungen im Schienen- und Luftverkehr, der Flugsicherung, im Baugewerbe, im öffentlichen Dienst und bei der Telekom regelmäßig genutzt werden, waren sie in der Metall- und Elektro-Industrie und der Druckindustrie genauso unüblich wie im Einzelhandel, bei der Post und im Bankgewerbe. In der chemischen Industrie erübrigen sich Schlichtungen – weil dort seit 1971 nicht mehr gestreikt wurde.

Umso auffälliger ist es, dass derzeit gleich in vier Tarifkonflikten Schlichtungen laufen:

Luftverkehr. Die Tarifverhandlungen zwischen Flugbegleitern und der Deutschen Lufthansa haben im Juni 2014 begonnen. Nachdem drei Verhandlungsrunden gescheitert waren, haben sich die Tarifparteien im Februar 2015 auf eine Schlichtung geeinigt – und die läuft noch immer.

Auch der Tarifstreit zwischen der Lufthansa und der Pilotenvereinigung Cockpit ist seit April 2015 in einem Schlichtungsverfahren.

Schienenverkehr. Der Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft der Lokomotivführer und der Deutschen Bahn läuft seit Sommer 2014 und mündete im Mai dieses Jahres – nach dem neunten Streik – in einer Schlichtung.

Öffentlicher Dienst. Ver.di und die öffentlichen Arbeitgeber konnten sich auch nach einem vierwöchigen Kita-Streik nicht auf eine bessere Bezahlung von Erziehern einigen – Mitte vergangener Woche hat deshalb die Schlichtung begonnen.

Ein Blick auf die abgeschlossenen Schlichtungsverfahren seit dem Jahr 2000 zeigt, dass die Erfolgsaussichten recht hoch sind (Grafik):

Rund drei Viertel aller Schlichtungen konnten mit einem Schlichterspruch beendet werden, der von beiden Parteien angenommen wurde.

Schlichtungen in Tarifverhandlungen

Auch hier gibt es jedoch branchenspezifische Unterschiede. Während im Luftverkehr in den vergangenen Jahren alle Schlichtungen erfolgreich endeten, war es im öffentlichen Dienst nur eine.

Der große Vorteil von freiwilligen Schlichtungen: Sie tragen dazu bei, Kompromisse zu finden, die beide Parteien ohne Gesichtsverlust gegenüber ihren Mitgliedern vertreten können. Zudem steigt der Druck der Öffentlichkeit, dem neutralen Vorschlag zu folgen – dies lässt für die aktuellen Tarifkonflikte hoffen.

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