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Endspurt in Niedersachsen

Deutschlands Superwahljahr befindet sich auf der Zielgeraden: Kurz nach der Bundestagswahl findet am 15. Oktober in Niedersachsen die fünfte und letzte Landtagswahl dieses Jahres statt. Mehr als sechs Millionen Niedersachsen werden dann – drei Monate früher als geplant – über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Hannover entscheiden.

Kernaussagen in Kürze:
  • Die Wirtschaft in Niedersachsen entwickelt sich gut. Dennoch liegt das BIP unter dem Bundesdurchschnitt.
  • Die Arbeitslosenquote ist so niedrig wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Besonders die Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnik stocken personell auf.
  • Für neue Regierung gilt es vor allem, das Vertrauen der Bürger wieder zurückzugewinnen.
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Weil die ehemalige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten im August mit ihrem Fraktionswechsel zur CDU für den Mehrheitsverlust der amtierenden rot-grünen Regierungskoalition sorgte, hat der niedersächsische Landtag die für Januar 2018 terminierte Landtagswahl um drei Monate vorverlegt.

Die Regierungskrise trifft Niedersachsen in ökonomisch guten Zeiten: Seit der Finanzkrise ist die Bruttowertschöpfung stetig gewachsen, im vergangenen Jahr belief sie sich auf mehr als 238 Milliarden Euro. Auch das Bruttoinlandsprodukt (BIP) steigt seit 2009 kontinuierlich, bleibt allerdings unter dem Bundesdurchschnitt (Grafik):

Das BIP je Einwohner war in Niedersachsen 2015 mit knapp 32.600 Euro rund 4.500 Euro niedriger als der gesamtdeutsche Wert. Auch das Wirtschaftswachstum von 2010 bis 2016 erreichte mit 7 Prozent nicht die bundesdurchschnittliche Dynamik.

Punkten kann Niedersachsen dagegen auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote betrug 2016 lediglich 6 Prozent, so niedrig war sie seit der Wiedervereinigung nicht. Einen erheblichen Anteil an dieser Entwicklung haben die Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT): Seit 2007 haben diese Betriebe 22 Prozent zusätzliche Jobs in Niedersachsen geschaffen. Zum Vergleich: Alle übrigen Branchen kamen im Durchschnitt auf ein Beschäftigungsplus von 17 Prozent.

Der Arbeitsmarkt in Niedersachsen entwickelt sich gut. 2016 lag die Arbeitslosenquote bei lediglich 6 Prozent.

Kein Wunder also, dass vergleichsweise viele Menschen in Niedersachsen im Digitalbereich arbeiten: In Braunschweig sind es 5,8 Prozent aller Arbeitnehmer, in Oldenburg und Hannover jeweils etwa rund 4 Prozent. Auch in ländlichen Regionen schafft die Digitalisierung Jobs – im Landkreis Hameln-Pyrmont etwa verdienen gut 4 Prozent der Arbeitnehmer in der IKT-Branche ihr Geld.

Dazu trägt sicherlich auch die recht gute Breitbandinfrastruktur bei, wobei auch in Niedersachsen rund jeder fünfte Haushalt mit geringen Übertragungsgeschwindigkeiten von weniger als 50 Mbit/s zurechtkommen muss.

Wer auch immer die nächste Landesregierung stellt, muss nicht nur versuchen, den positiven Trend der vergangenen Jahre fortzusetzen. Es geht in Hannover auch darum, Stabilität und Vertrauen zurückzugewinnen. Wie schwierig das ist, zeigt der Dieselskandal um VW. Weil das Land Niedersachsen 20 Prozent der VW-Anteile besitzt und somit automatisch ein Vetorecht bei allen wichtigen Entscheidungen hat, sind Interessenkonflikte unvermeidlich.

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