Staatsverschuldung Lesezeit 2 Min. Lesezeit 1 Min.

Die Lösung heißt Wachstum

Wenn der deutsche Schuldenberg noch größer wird, gefährdet dies den wirtschaftlichen Fortschritt. Das wäre fatal, denn gerade Wachstum kann helfen, das Schuldenproblem zu lösen.

Kernaussagen in Kürze:
  • Wenn der deutsche Schuldenberg noch größer wird, gefährdet dies den wirtschaftlichen Fortschritt.
  • Seit der Wiedervereinigung blieb der deutsche Staatshaushalt fast immer im Minus.
  • Die Staatsschulden kletterten bis 2010 auf die Rekordquote von fast 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
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Die Voraussetzungen, die öffentlichen Finanzen wieder auf solide Füße zu stellen, könnten derzeit kaum besser sein. Nach der jüngsten Steuerschätzung darf sich der Staat in diesem Jahr auf Rekordeinnahmen von mehr als 600 Milliarden Euro freuen.

Trotzdem tut sich die Politik schwer, die gute Konjunktur und den damit verbundenen Steuersegen zu nutzen. Dabei wäre es wichtig, dass der Staat endlich umsteuert, um den bisherigen Trend zu immer mehr Schulden zu durchbrechen (Grafik).

Seit der Wiedervereinigung blieb der deutsche Staatshaushalt fast immer im Minus. Die Staatsschulden kletterten bis 2010 auf die Rekordquote von fast 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Dass der leichte Rückgang im vergangenen Jahr bereits eine nachhaltige Wende darstellt, ist zu bezweifeln. Denn das unerwartet große Plus bei den Steuereinnahmen des Jahres 2011 wird sich nicht beliebig wiederholen.

Zwar darf es dem Staat nicht grundsätzlich untersagt sein, Schulden zu machen. In schweren wirtschaftlichen Krisen etwa können auf Pump finanzierte Konjunkturprogramme für wichtige Wachstumsimpulse sorgen. Ein Beispiel hierfür sind die deutschen Konjunkturpakete, die als Reaktion auf die Finanzkrise von 2008/2009 geschnürt wurden. Sie haben das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts etwa im Jahr 2010 um 0,5 Prozentpunkte gesteigert.

Doch die Schulden, die der Staat zur Finanzierung solcher Konjunkturspritzen aufnimmt, sollten zügig zurückgezahlt werden. Nimmt stattdessen, wie es in Deutschland der Normalfall geworden ist, die Verschuldung immer weiter zu, geht dies auf Dauer zulasten des Wirtschaftswachstums. Denn der Staat entzieht der privaten Wirtschaft das Kapital, das diese für Investitionen braucht. Ohne solche Investitionen, etwa in neue Produktionsanlagen, fehlt eine wichtige Wachstumsquelle. Dieser negative Effekt wird umso stärker, je höher der Schuldenstand ist.

Wie aber kann die Politik den Marsch in den Schuldenstaat am besten stoppen? Die Antwort lautet: Wirtschaftswachstum! Grundsätzlich sollte der Staat dazu Ausgabendisziplin üben. Wenn er dennoch die Ausgaben steigert, müssen diese die Wachstumskräfte stärken – zum Beispiel durch eine noch intensivere Förderung der frühkindlichen Bildung oder eine marktkonformere Innovationsförderung.

Dahinter steckt folgender Zusammenhang: Je höher das Wirtschaftswachstum ausfällt, desto geringer ist – bei gegebenem Zinsniveau – der Primärüberschuss, den der Staat erzielen muss, um Schulden abzubauen. Als Primär­überschuss wird dabei das Haushaltsplus ohne Berücksichtigung von Zinszahlungen bezeichnet. Anders gesagt: Steigen die Zinsen, muss die Politik das Wachstum stärker ankurbeln, um den Schuldenberg abtragen zu können. Und die Regierung kann nicht darauf bauen, dass das Zinsniveau so niedrig bleibt wie heute.

Institut der deutschen Wirtschaft Köln (Hrsg.)Wirtschaftswachstum?! Warum wir wachsen sollten und warum wir wachsen könnenIW-Studie, Köln 2012, 286 Seiten, 42,00 EuroVersandkostenfreie Bestellung unter:www.iwmedien.de/bookshop

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