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Die Krise als Lehrmeister

Schlimmer kann es eigentlich nicht kommen: Das Land im Südwesten Europas steckt in einer tiefen Rezession, die Schulden steigen und die Arbeitslosenquote ist zweistellig. Doch es gibt auch Lichtblicke – Portugal hat sich unter dem Euro-Rettungsschirm zu einem wahren Musterschüler gemausert.

Kernaussagen in Kürze:
  • Schlimmer kann es eigentlich nicht kommen: Das Land im Südwesten Europas steckt in einer tiefen Rezession, die Schulden steigen und die Arbeitslosenquote ist zweistellig.
  • Die portugiesische Wirtschaft legte 1999 und 2000 noch jeweils rund 4 Prozent zu.
  • Inzwischen zählt das Land sogar zu den unternehmensfreundlichsten Standorten in Europa.
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Auf den ersten Blick scheinen alle Hilfen zu verpuffen: Portugals Wirtschaft dürfte in diesem Jahr um mehr als 3 Prozent schrumpfen, die Arbeitslosigkeit lag im Februar über der 15-Prozent-Marke. Und zu allem Überfluss haben die Ratingagenturen die Staatspapiere der Südeuropäer auf Ramschniveau herabgestuft und damit viele Investoren vergrault.

All diese Zahlen lassen die Unkenrufe lauter werden, dass das Land am Tejo ein zweites Hilfspaket oder sogar einen Schuldenschnitt à la Griechenland brauchen könne. Dabei hat sich die Lage in Portugal ganz anders entwickelt als in Hellas – und wird dies auch weiterhin tun. So sackte das Wachstum in Portugal bereits weit vor der Finanz- und Wirtschaftskrise ab:

Die portugiesische Wirtschaft legte 1999 und 2000 noch jeweils rund 4 Prozent zu – von 2002 bis 2006 dümpelte sie mit einem durchschnittlichen Zuwachs von nur gut 1 Prozent eher vor sich hin.

Der Grund: Portugal hat erheblich unter der EU-Osterweiterung gelitten. War das Land in den 1990er Jahren noch die Werkbank für westeuropäische Staaten, beziehen viele Unternehmen seither immer mehr Vorleistungen aus Polen, Ungarn oder Tschechien und bauten dort neue Produktionsstätten auf – und in Portugal ab. Zudem bekamen viele portugiesische Unternehmen die wachsende Konkurrenz aus Asien und vor allem aus dem aufstrebenden China zu spüren, weil sie sich auf nicht sehr anspruchsvolle Waren wie Textilien und Schuhe spezialisiert hatten. Durch all diese Veränderungen ist auch die Arbeitslosigkeit auf fast 13 Prozent im vergangenen Jahr gestiegen (Grafik).

Immerhin: Im Unterschied zum großen Nachbarn Spanien gab und gibt es in Portugal keine nennenswerte Immobilienblase, die platzen und Banken in Schwierigkeiten bringen könnte. Auch mischten die heimischen Finanzinstitute nicht sehr aktiv im internationalen Finanzpoker mit. Und der portugiesische Schuldenstand war vor der Rezession nicht viel höher als der deutsche: Er betrug im Jahr 2007 rund 68 Prozent der Wirtschaftsleistung – die Bundesrepublik lag bei 65 Prozent. Zudem hatte Lissabon erheblich senen Haushalt konsolidiert und die öffentliche Neuverschuldung zwischen 2005 und 2007 von knapp 6 auf rund 3 Prozent halbiert.

Trotzdem forderte die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise einen hohen Tribut. Sie ließ Defizit und öffentliche Schuldenquote rasch steigen und internationale Inves-toren immer skeptischer werden. Nachdem die Zinsen auf portugiesische Staatsanleihen ab Mitte 2010 immer weiter geklettert waren und es für den Staat immer schwieriger wurde, sich zu refinanzieren, schlüpfte das Land schließlich im Mai 2011 unter den Rettungsschirm.

Allerdings haben sich die Portugiesen keineswegs auf den Hilfen ausgeruht. So treibt die konservative Regierung unter Passos Coelho die nötigen Reformen mit Elan voran und wird dabei – anders als lange Zeit etwa in Griechenland – auch von der Opposition grundsätzlich unterstützt. Ebenso trägt die Bevölkerung die Anpassungslasten bislang recht geduldig mit. Erste Erfolge sind bereits zu sehen: Das öffentliche Budgetdefizit ist von mehr als 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2009 auf 4,2 Prozent im vergangenen Jahr gesunken.

Lässt man die Zinszahlungen außer Acht, liegt das sogenannte Primärdefizit sogar fast bei null. Dabei spielen freilich einmalige Sondereffekte eine Rolle, etwa eine teilweise Umbuchung von Pensionsfonds der Banken in das Sozialsystem. Nichtsdestotrotz bescheinigt selbst der strenge Internationale Währungsfonds (IWF) den Portugiesen gute Fortschritte bei der Konsolidierung ihrer öffentlichen Finanzen.

Darüber hinaus hat Portugal als erstes Land den europäischen Fiskalpakt ratifiziert, der den Euroländern strengere Regeln auferlegt. Erste Privatisierungen wie die des staatlichen Stromkonzerns Energias de Portugal sind ebenfalls schon abgeschlossen und viele weitere Fiskalreformen auf den Weg gebracht.

Vor allem geht es Portugal darum, Wachstum, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Am Arbeitsmarkt tut sich bald einiges – so sollen etwa der rigide Kündigungsschutz gelockert, Neueinstellungen durch Lohnsubventionen vorangetrieben und Arbeitszeiten flexibler gestaltet werden. Das Bemerkenswerte daran: Staat, Arbeitgeber und die meisten Gewerkschaften ziehen an einem Strang. Die noch anstehende Umsetzung im Parlament dürfte nur eine Formsache sein.

Darüber hinaus will Portugal seine Wettbewerbsbehörde deutlich stärken und hat in Sachen Bürokratie den Rotstift angesetzt – was gut für die Wirtschaft ist.

Portugal hat sich im aktuellen Regulierungsranking der Weltbank bei den Vorschriften zu den Unternehmensgründungen um 33 Plätze auf Rang 26 von insgesamt 183 Staaten vorgeschoben.

Inzwischen zählt das Land sogar zu den unternehmensfreundlichsten Standorten in Europa. Das spiegelt sich in seinem außergewöhnlichen Exporterfolg wider.

Die realen Exporte von Waren und Dienstleistungen stiegen zwischen 2005 und 2007 um durchschnittlich 9 Prozent pro Jahr und auch nach der Finanzkrise um 8 Prozent per annum.

Letztlich hat das hohe Exportwachstum die portugiesische Wirtschaft vor einer noch tieferen Rezession bewahrt. Auf dem Weltmarkt konnte das Land im vergangenen Jahr sogar Exportmarktanteile hinzugewinnen.

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