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Die Arbeit lockt

Ab Januar 2014 genießen Rumänen und Bulgaren in Deutschland die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit. Für die oft befürchtete Zuwanderung in den Sozialstaat Deutschland gibt es bislang aber keinerlei Belege.

Kernaussagen in Kürze:
  • Ab Januar 2014 genießen Rumänen und Bulgaren in Deutschland die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit.
  • Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Rumänen stieg von 2007 bis 2012 um fast 150 Prozent auf 67.000, die der Bulgaren um 70 Prozent auf knapp 26.000.
  • Bezogen auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben die Rumänen eine Arbeitslosenquote von nur 7,5 Prozent – und damit eine niedrigere Quote als die Deutschen.
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Eines der Grundprinzipien der EU ist der freie Waren- und Kapitalverkehr, also der unbeschränkte Handel zwischen den Mitgliedsstaaten. Außerdem darf jeder EU-Bürger innerhalb der Union dort leben und arbeiten, wo er möchte – das ist die sogenannte Freizügigkeit. Tritt ein Land neu in die EU ein, ist diese Freizügigkeit zunächst oft für einige Zeit beschränkt. Die Bürger der 2004 beigetretenen zehn mittel- und osteuropäischen Länder dürfen so erst seit 2011 ohne Einschränkungen in Deutschland wohnen und einer Beschäftigung nachgehen. Durch die Regelung sollte der Mitte des vergangenen Jahrzehnts angespannte deutsche Arbeitsmarkt nicht noch weiter belastet werden.

Eine Übergangsfrist gibt es auch für Bulgarien und Rumänien, die beide im Jahr 2007 der EU beigetreten sind. Erst ab Januar 2014 können die Bürger dieser Länder in Deutschland uneingeschränkt arbeiten und leben.

Die generelle Einreise nach Deutschland ist aber nicht eingeschränkt – was viele Rumänen und Bulgaren schon jetzt nutzen. Die Dienstleistungsfreiheit ermöglicht es zum Beispiel, dass rumänische Handwerker ihre Leistungen als Selbstständige in Deutschland anbieten. Sollte ihr Verdienst nicht für den Lebensunterhalt ausreichen, haben sie gegebenenfalls Anspruch auf ergänzendes Arbeitslosengeld II.

Damit können Regelungen ausgehebelt werden, die dem Sozialtourismus Einhalt gebieten sollten: Wer sich länger als drei Monate in einem EU-Mitgliedsland aufhalten will, muss auch bei Freizügigkeit erwerbstätig sein oder über ausreichende Eigenmittel verfügen. Erst nach einer Wartezeit von fünf Jahren sind diese Personen berechtigt, die gleichen Sozialleistungen zu beziehen wie Einheimische. Wer Leistungen vom deutschen Staat bekommt, wird deshalb aber nicht automatisch in sein Heimatland zurückgeschickt. Die EU-Richtlinie sieht vielmehr vor, dass die persönlichen Umstände zu berücksichtigen sind.

Für Befürchtungen, dass Rumänen und Bulgaren hauptsächlich wegen der Sozialleistungen nach Deutschland einwandern, gibt es derzeit keine Belege. Zwar kamen in den Jahren 2007 bis 2012 knapp 150.000 Rumänen und rund 90.000 Bulgaren nach Deutschland (Grafik). Doch mit der Zuwanderung nahm auch die Erwerbstätigkeit zu:

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Rumänen stieg von 2007 bis 2012 um fast 150 Prozent auf 67.000, die der Bulgaren um 70 Prozent auf knapp 26.000.

Zwar wuchs gleichzeitig auch die Zahl der Arbeitslosen aus den beiden Staaten, doch das Niveau ist vergleichsweise niedrig. Im Juni dieses Jahres wurden lediglich 7.000 arbeitslose Rumänen und 6.000 arbeitslose Bulgaren gezählt.

Bezogen auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben die Rumänen eine Arbeitslosenquote von nur 7,5 Prozent – und damit eine niedrigere Quote als die Deutschen.

Mit 14 Prozent ist die bulgarische Quote zwar deutlich höher, dennoch sind diese EU-Bürger besser integriert als viele andere Zuwanderer.

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