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Deutscher Doppelpass

Deutschland ist schon seit längerem ein Einwanderungsland – da ist eine Willkommens- und Anerkennungskultur unerlässlich. Dem trägt auch der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht Rechnung, der noch in diesem Jahr beschlossen werden und in Kraft treten soll: Künftig sind mehrere Staatsbürgerschaften nicht mehr die Ausnahme, sondern der Normalfall.

Kernaussagen in Kürze:
  • Deutschland ist schon seit längerem ein Einwanderungsland – da ist eine Willkommens- und Anerkennungskultur unerlässlich: Künftig sind mehrere Staatsbürgerschaften nicht mehr die Ausnahme, sondern der Normalfall.
  • Zurzeit leben mehr als 1,5 Millionen Menschen mit zwei Pässen in Deutschland – das sind fast 2 Prozent der Bevölkerung.
  • Seit dem Jahr 2006 ist bei der Hälfte aller Einbürgerungen die doppelte Staatsbürgerschaft akzeptiert worden.
Zur detaillierten Fassung

Im Januar 2000 wurde im Staatsangehörigkeitsrecht die sogenannte Optionspflicht geschaffen: Hierzulande geborene Kinder von Ausländern können demnach zusätzlich die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, müssen sich aber später entscheiden, ob sie ihren deutschen oder ihren ausländischen Pass behalten wollen (Kasten). Laut einer Umfrage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hatten sich 2012 fast 98 Prozent der optionspflichtigen Personen für die deutsche Staatsbürgerschaft entschieden.

Die Optionspflicht war dazu gedacht, in Deutschland geborenen und lebenden Kindern ausländischer Mitbürger die doppelte Staatsbürgerschaft zwar zu ermöglichen, diese aber auf Dauer zu verhindern.

Zurzeit leben mehr als 1,5 Millionen Menschen mit zwei Pässen in Deutschland – das sind fast 2 Prozent der Bevölkerung.

Bei den Personen mit Migrationshintergrund ist der Doppelpass-Anteil naturgemäß höher – er liegt bei 8,6 Prozent.

Seit dem Jahr 2006 ist bei der Hälfte aller Einbürgerungen die doppelte Staatsbürgerschaft akzeptiert worden (Grafik). Meist war es für diese Menschen unmöglich oder unzumutbar, ihre ausländische Staatsbürgerschaft aufzugeben. Beispielsweise bürgern Marokko, der Iran oder Syrien ihre Landsleute grundsätzlich nicht aus. Darüber hinaus wird die doppelte Staatsbürgerschaft für bestimmte Einwanderer prinzipiell akzeptiert, dies gilt zum Beispiel für EU-Bürger und Staatsangehörige der Schweiz.

Die geplante neue Regelung zur Abschaffung der Optionspflicht verringert die Rechtsunsicherheiten für die Betroffenen und ist gesellschaftlich betrachtet ein Schritt hin zu einer stärkeren Willkommens- und Anerkennungskultur gegenüber Migranten. Allerdings soll das neue Gesetz nur für diejenigen gelten, die in Deutschland geboren sind und mindestens acht Jahre lang hier leben. Für diejenigen, die sich einbürgern lassen wollen und nicht in der Bundesrepublik geboren sind, will der Staat weiterhin eine doppelte Staatsbürgerschaft vermeiden. Die Kandidaten zur Einbürgerung müssen Integrationserfolge wie zum Beispiel einen bestandenen Integrationstest nachweisen.

Mit der neuen Regelung wird die Optionspflicht nicht komplett abgeschafft. Auch Ausländerkinder, die in Deutschland geboren sind, aber zwischenzeitlich nicht hier gelebt haben, sollen weiterhin optionspflichtig sein – obwohl deren Leben zum Teil in Deutschland geprägt wurde.

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