Marken- und Produktpiraterie Lesezeit 4 Min. Lesezeit 1 Min.

Copy and fake

Ob es nur um ein auf Billigware aufgeklebtes Markenlogo geht oder gleich ein ganzer Artikel imitiert wird – das illegale Kopieren von Marken und Produkten ist seit Mitte der 1990er Jahre geradezu explodiert. Allein in Deutschland stieg die Anzahl der aufgedeckten Fälle seither um mehr als 4.500 Prozent. Und obwohl sich die Schäden auf zweistellige Milliardenbeträge summieren, müssen sich die Fälscher keine großen Sorgen machen – juristisch ist geistiger Diebstahl quasi noch ein Kavaliersdelikt.

Kernaussagen in Kürze:
  • Ob es nur um ein auf Billigware aufgeklebtes Markenlogo geht oder gleich ein ganzer Artikel imitiert wird – das illegale Kopieren von Marken und Produkten ist seit Mitte der 1990er Jahre geradezu explodiert.
  • Der deutsche Zoll beschlagnahmte 2011 gefälschte Waren im Wert von fast 83 Millionen Euro.
  • Insgesamt kamen 2011 mehr als 85 Prozent aller vom deutschen Zoll beschlagnahmten Waren aus China einschließlich Hongkong.
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Na klar, die berühmt-berüchtigte Rolex – was sonst? Schaut man auf den Wert der vom deutschen Zoll im Jahr 2011 beschlagnahmten Waren, dann liegen gefälschte Uhren mit großem Abstand auf Platz eins. Bei der Zahl der aufgedeckten Fälle dagegen rangieren Uhren hinter Schuhen, Kleidung und der Kategorie „Taschen und in Taschen mitgeführte Artikel“ nur auf Platz vier.

Diese Zahlen zeigen, dass es längst nicht mehr nur Luxusgüter sind, die imitiert und deutlich billiger als das Original auf den Markt gebracht werden. Gefälscht wird heute alles, was einen Namen hat und große Gewinnmargen verspricht. Das aber gilt nicht nur für Rolex-Uhren, Louis-Vuitton-Taschen und Nike-Sportschuhe, sondern auch für Spielzeug, Bremsbeläge oder Medikamente – Imitate, die für den Verbraucher im schlimmsten Fall sogar lebensgefährlich sein können.

Der tatsächliche Schaden durch Marken- und Produktpiraterie lässt sich kaum beziffern – trotz einiger Anhaltspunkte (Grafik):

Der deutsche Zoll beschlagnahmte 2011 gefälschte Waren im Wert von fast 83 Millionen Euro.

Zwar ist die Anzahl der aufgedeckten Fälle seit 1995 von rund 500 auf fast 24.000 gestiegen. Da der Zoll aber nur einen Bruchteil aller Warensendungen im Luft-, Post-, Bahn-, See- und Straßenverkehr kontrollieren kann, dürfte die Dunkelziffer – und damit der Wert der gefälschten Waren – noch viel, viel höher sein. Hinzu kommen die Image-Schäden für die Markenhersteller, die Steuerausfälle für den Staat sowie der Aufwand, den der Zoll und auch die Unternehmen selbst betreiben müssen, um den Fälschern auf die Schliche zu kommen. Der Markenverband in Berlin beziffert allein den Schaden für die deutsche Wirtschaft auf 40 bis 50 Milliarden Euro jährlich.

Natürlich ist Produkt- und Markenpiraterie nicht auf Deutschland beschränkt, sondern ein internationales Geschäft. EU-weit stieg die Zahl der aufgedeckten Fälle von 2010 auf 2011 um 15 Prozent auf 91.000; der Warenwert betrug rund 1,2 Milliarden Euro. Am häufigsten imitiert werden Medikamente – sie machen fast ein Fünftel aller in der EU beschlagnahmten Waren aus. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Arzneimittel sind ideale Fälschungsprodukte, weil sie hohe Entwicklungskosten verursachen, also entsprechend teuer sind, aber nur relativ geringe Herstellungskosten haben.

Welche Folgen solche Fälschungen haben können, zeigt ein Fall aus Großbritannien. Dort gelangten 2007 rund 72.000 Packungen gefälschter Medikamente in den Handel, 25.000 davon landeten bei den Verbrauchern und blieben unauffindbar – Zigtausende Kranke dürften also Pillen und Tropfen genommen haben, die im besten Fall wirkungslos waren.

Die enorme Zunahme der Marken­piraterie ist umso verwunderlicher, als die Herkunftsländer der Fälscher seit eh und je bekannt sind (Grafik Seite 4). Nicht weniger als 23 der 36 Produktkategorien, in die der deutsche Zoll seine beschlagnahmten Waren einteilt, wurden im Jahr 2011 von chinesischen Fälschern angeführt: So kamen mehr als 90 Prozent aller Plagiate von Maschinen und Werkzeugen, von Druckerpatronen und Tonern sowie von Textilwaren, Verpackungsmaterialien, Bürobedarf und Zigaretten aus dem Reich der Mitte.

Zusammen mit Hongkong – bis 1997 britische Kronkolonie und deshalb in der Statistik immer noch separat gelistet – führt China sogar 30 der 36 Kategorien an. Die Sonderverwaltungszone an der Südküste der Volksrepublik ist unter anderem die Nummer eins beim Fälschen von Köperpflegeprodukten, Mobiltelefonen, Speicherkarten und Uhren.

Insgesamt kamen 2011 mehr als 85 Prozent aller vom deutschen Zoll beschlagnahmten Waren aus China einschließlich Hongkong.

Dass die Produkt- und Markenpiraterie Jahr für Jahr neue Rekorde erreicht, liegt nicht zuletzt an der Rechtsprechung. Wer in Deutschland Zehntausende Euro stiehlt, dem droht eine Haftstrafe; wer jedoch in gleicher Größenordnung gefälschte Waren verkauft, könne sich meist über die Einstellung seines Verfahrens freuen oder kassiere allenfalls eine Geldstrafe, beklagt der Markenverband und nennt ein typisches Beispiel: Das Landgericht Mühlhausen verurteilte einen Mann, der mit Fälschungen einen Gewinn von 5.000 Euro gemacht hatte, zu einer Geldstrafe von 1.600 Euro.

Doch trotz aller Kritik an der deutschen Justiz – der Markenverband und seine 400 Mitgliedsunternehmen wären schon froh, wenn wenigstens die europäischen Standards weltweit übertragen würden. Stattdessen herrscht ein heilloses Durcheinander: In manchen Ländern ist Produkt- und Markenpiraterie gar nicht strafbar, in anderen hapert es an Grenzkontrollen, und das internationale Anti-Produkt­piraterie-Handelsabkommen ACTA ist 2012 vom Europaparlament abgelehnt worden, weil u.a. die Verfechter eines „freien Internets“ auf die Barrikaden gegangen sind.

Dabei ist gerade das Internet als wichtigster Vertriebskanal die größte Herausforderung im Kampf gegen die Produktpiraten. Weil hier weltweit geltende Regeln besonders schwer durchzusetzen sind, sind viele Inhaber von Markenrechten längst dazu übergegangen, selbst aktiv zu werden. Viele Unternehmen beschäftigen ganze Abteilungen und Rechtsanwaltskanzleien damit, den Fälschern auf die Spur zu kommen – vor allem, indem sie Online-Shops überwachen.

Ansonsten müssen sie sich weiter auf die Spürnasen beim Zoll ver­lassen. Die haben 2011 übrigens auch ein Produkt beschlagnahmt, bei dem über 98 Prozent der gefälschten Waren aus Deutschland kamen: Alkohol – allerdings gab es insgesamt nur neun Fälle.

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