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Britannien in der Beziehungskrise

Im Vereinigten Königreich gibt es starke Kräfte, die die Beziehung des Landes zur Europäischen Union auf eine neue Basis stellen wollen. Wirtschaftlich kämpfen die Briten zudem mit einer Rezession, und um die Staatsfinanzen ist es auch nicht gut bestellt.

Kernaussagen in Kürze:
  • Im Vereinigten Königreich gibt es starke Kräfte, die die Beziehung des Landes zur Europäischen Union auf eine neue Basis stellen wollen.
  • Wirtschaftlich kämpfen die Briten zudem mit einer Rezession, und um die Staatsfinanzen ist es auch nicht gut bestellt.
  • Es dürfte noch mindestens bis 2013 dauern, bis das BIP real wieder das Vorkrisenniveau erreicht hat.
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Die Nation muss wieder mehr selbst entscheiden – ginge es nach „Fresh Start“, einer europaskeptischen Fraktion der Konservativen Partei von Premier David Cameron, sollte das Vereinigte Königreich seine vertraglichen Beziehungen zur EU grundsätzlich neu verhandeln und dabei auf eine größere Selbstbestimmung pochen. Am Ende dieses Prozesses sollten die Briten darüber abstimmen, ob sie überhaupt noch in der EU bleiben wollen.

Ähnliche Gedanken hegt „Open Europe“, ein von britischen Geschäftsleuten gegründeter EU-skeptischer Thinktank. Das Vereinigte Königreich solle zwar weiterhin in der EU bleiben und am Binnenmarkt und der Zollunion teilnehmen, in anderen Bereichen wie der Agrar-, Sozial- oder Regionalpolitik aber ganz oder teilweise aussteigen.

Da es wegen der Eurokrise über kurz oder lang zu Vertragsverhandlungen kommen könnte, in denen es um eine Vertiefung der EU-Integration geht, möchten die britischen EU-Gegner dies nutzen, um die Beziehungen zur Gemeinschaft neu zu regeln.

Premierminister David Cameron scheint diesen Plänen gegenüber nicht völlig abgeneigt. Zumindest will die Regierung in London erst einmal alle EU-Vorschriften und ihre Auswirkungen auf Großbritannien prüfen lassen, die Ergebnisse sollen allerdings erst 2014 auf dem Tisch liegen.

Der EU-Unmut der Briten hat schon eine lange Tradition. Hinzu kommt: Obwohl das Land seine eigene Währung behalten hat, ist es von den Turbulenzen in der Eurozone betroffen und befindet sich in einer handfesten Rezession: Seit Ende 2011 ist das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) drei Quartale nacheinander gesunken.

Es dürfte noch mindestens bis 2013 dauern, bis das BIP real wieder das Vorkrisenniveau erreicht hat.

Auch die Staatsfinanzen sind in keinem guten Zustand (Grafik): Der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte hat sich seit 2007 verdoppelt. Das staatliche Budgetdefizit lag 2011 bei 8,3 Prozent der Wirtschaftsleistung und war damit fast so hoch wie in Spanien (8,5 Prozent) und deutlich höher als das italienische (3,9 Prozent).

Konsequenzen der Finanzmärkte musste das Vereinigte Königreich bislang nicht befürchten. Noch trägt es das beste Rating, das Triple-A. Auch die Zinsen für zehnjährige Staatsanleihen waren in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres mit durchschnittlich 1,83 Prozent deutlich niedriger als die für italienische und spanische Papiere. Der Grund dürfte sein, dass London ausschließlich in eigener Währung verschuldet ist und die Bank of England schon in der Vergangenheit in großem Umfang staatliche Anleihen gekauft hat.

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