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Binnenmarkt: Vier Freiheiten und viele Fragezeichen

Seit 25 Jahren gibt es den Europäischen Binnenmarkt mit seinen „vier Freiheiten“ – dem freien Warenverkehr, der Personenfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und dem freien Kapital- und Zahlungsverkehr. Mit 500 Millionen Einwohnern ist der EU-Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt.

Kernaussagen in Kürze:
  • Der freie Warenverkehr in der EU funktioniert sehr gut. 2016 belief sich das Volumen des Handels innerhalb der 28 Staaten auf mehr als 3,1 Billionen Euro.
  • In anderen Bereichen des EU-Binnenmarktes wie dem Energiesektor müssen dagegen noch einige Hürden genommen werden.
  • Erste Erfolge bei der Digitalisierung sind bereits sichtbar. So wurden die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union abgeschafft.
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Den meisten erscheint es völlig normal, sich innerhalb der 28 EU-Mitgliedsstaaten frei bewegen zu können, im europäischen Ausland zu wohnen, zu studieren oder zu arbeiten, ungehindert Waren, Dienstleistungen und Kapital von einem Land ins andere transferieren oder dort anbieten zu können. Doch diese „vier Freiheiten“ des EU-Binnenmarktes sind große politische und wirtschaftliche Errungenschaften, die über Jahre erarbeitet wurden und noch immer nicht vollendet sind.

Ausfuhren von Waren innerhalb der 28 EU-Staaten in Milliarden Euro

Der freie Warenverkehr funktioniert inzwischen sehr gut. So kann beispielsweise ein in einem EU-Staat vorschriftsgemäß hergestelltes Shampoo in allen anderen Mitgliedsstaaten verkauft werden. Wie wichtig der innereuropäische Handel ist, zeigt die Tatsache, dass der Anteil des Intra-EU-Warenverkehrs in allen Mitgliedsstaaten über dem Anteil des Extra-EU-Warenverkehrs liegt – mit Ausnahme von Malta und dem Vereinigten Königreich. Auch das Volumen ist beachtlich (Grafik):

Der Warenverkehr unter den 28 EU-Mitgliedsländern belief sich 2016 auf 3.117 Milliarden Euro.

Die Ausfuhren aus der EU in Drittstaaten hatten 2016 lediglich ein Volumen von 1.745 Milliarden Euro.

Auf anderen Gebieten des Binnenmarktes müssen dagegen noch viele Hemmnisse und Hürden abgebaut werden. Fortschritte gibt es aber durchaus:

Ziel der Energieunion ist es, Strom und Gas schneller und kostengünstiger über nationale Grenzen innerhalb der EU transportieren zu können. Statt ein teures Kraftwerk links und eins rechts der Grenze zu bauen, sollen die beteiligten Länder ihren Strombedarf besser miteinander abstimmen, sodass im Idealfall am Ende ein Kraftwerk ausreicht, das über grenzüberschreitende Stromleitungen beide Länder sicher mit Energie versorgt.

Der freie Warenverkehr in der EU funktioniert sehr gut. Auch das Volumen des Handels zwischen den EU-Mitgliedern ist mit mehr als 3,1 Billionen Euro beachtlich.

Auch beim Einkauf und bei der Verteilung von Gas bringt ein gemeinsames Vorgehen der EU-Staaten Effizienzgewinne und spart Kosten. Der Energiebinnenmarkt soll zudem dazu beitragen, in allen EU-Ländern den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu schaffen – wie es die Effizienzkennzeichnung von Haushaltsgeräten bereits tut.

Ein erster Erfolg des noch ganz jungen digitalen Binnenmarktes ist es, dass die Roaming-Gebühren innerhalb der EU inzwischen weggefallen sind. Und dank der Reduzierung des Geoblockings wird man bald auch im EU-Ausland die Lieblingsserie aus dem Netflix-Abo problemlos abrufen können. Eine faire Besteuerung digitaler Konzerne liegt dagegen wohl noch in weiter Ferne.

Das gilt auch für einzelne Bereiche des freien Kapitalverkehrs. Die von der EU angestrebte Kapitalmarktunion soll etwa kleinen und mittleren Unternehmen einen besseren Zugang zu Finanzierungsinstrumenten ermöglichen und damit Investitionen ankurbeln.

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